CSSD-Chef Vladimir Spidla will Regierung bilden

In Tschechien haben sich die Sozialdemokraten und die Allianz aus Christdemokraten und Freiheitsunion am Dienstag darauf verständigt, die nächste Regierung zu bilden. Als Ergebnis der Parlamentswahl hätte das Bündnis nur eine Stimme Mehrheit. Der sozialdemokratische Spitzenkandidat Vladimir Spidla gab die Einigung nach einer anderthalbstündigen Sitzung mit Vertretern der Koalition bekannt.

Spidla sagte, ab Montag werde über das Regierungsprogramm beraten werden und dann über die Verteilung der Ministerposten. Die Sozialdemokraten wurden bei der Wahl mit knapp über 30 Prozent der Stimmen als stärkste Partei bestätigt.

Tschechien ist neben Ungarn und Polen führender Kandidat eines Beitrittes zur Europäischen Union (EU). Das neue Parlament wird den Beitritt aller Voraussicht nach begleiten. Vorher wird es aber einen Nachfolger für Präsident Vaclav Havel zu wählen haben. Dessen Amtszeit endet nächstes Jahr.


Klaus bleibt Chef der tschechischen ODS
Klaus, und die gesamte Parteiführung der konservativen tschechischen Partei bleiben im Amt. Nach einer Sitzung der Parteiführung sagte ODS-Vizechef Miroslav Benes: "Über Rücktritte haben wir nicht gesprochen. Niemand hat seinen Rücktritt angeboten und niemand hat einen Rückritt gefordert". Klaus hatte nach der Wahlschlappe der ODS personelle Konsequenzen nicht ausgeschlossen.

Überblick:
CSSD.............................30,20 %; 70 Mandate
ODS..............................24,47 %; 58 Mandate
KSCM.............................18,51 %; 41 Mandate
Koalition........................14,27 %; 31 Mandate
Verband der Unabhängigen......... 2.78 %
Grüne.............................2.36 %