Abfangjäger: Laut Scheibner Entscheidung vor Sommer

Die Typenentscheidung in Sachen Abfangjäger werde noch vor dem Sommer fallen. Das bekräftigte Verteidigungsminister Scheibner heute in der Fragestunde des Nationalrats. Da es jedoch noch keinen Beschluss gebe, könne er über das Volumen der Gegengeschäfte auch noch keine Auskünfte geben. Außerdem ist Strasser gegen eine Volksabstimmung.

Befragt zum finanziellen Aufwand der Jahre 2003 bis 2005 sagte der Minister, es sei vereinbart worden, 2003 noch nichts für die Kampfflugzeuge zu zahlen. Die Beträge für 2004 und 2005 stünden erst nach der Typenentscheidung fest.

Projektgruppe soll sich um Truppenküchen kümmern
Auf den Sommer verwies Scheibner auch bezüglich der Straffung der Truppenversorgung, also der Truppenküchen. Zu diesem Thema sei eine Projektgruppe eingesetzt worden, deren Ergebnisse es abzuwarten gelte. Die seitens der SPÖ angesprochene Befürchtung, ehemalige und derzeitige Bedienstete im Heeresbereich würden versuchen, im Zug dieser Umstrukturierung "mitzuschneiden", wies Scheibner vehement zurück. Er könne ausschließen, dass es zu "irgendwelchen ungeheuren Vorgangsweisen" komme. Ob eine externe Firma künftig miteinbezogen werde, werde sich aus dem Ergebnis der Projektgruppe ergeben.

Grüne werfen Scheibner Alkoholproblem in Kasernen vor
Zurück wies der Minister auch Vorwürfe seitens der Grünen, wonach es in Österreichs Kasernen ein massives Alkoholproblem gebe. Bei rund 60.000 Soldaten habe es 2001 insgesamt 22 Fälle von "Auffälligkeiten mit Alkohol" gegeben. Ein generelles Alkoholverbot lehne er ab, das würde ein allfälliges Problem nur aus der Kaserne heraus verlagern. Bereits jetzt würden antialkoholische Getränke günstig angeboten und es gebe eine Kooperation mit dem Kuratorium für Verkehrssicherheit.

Zu dem Volumen der Gegengeschäfte der Hubschrauber-Beschaffung sagte Scheibner, man gehe davon aus, dass 200 Prozent des Kaufpreises erzielt werden könnte, allerdings über einen Zeitraum von zehn bis 15 Jahren. Für die neun Black Hawk gelte es aus einem Zusatzbudget zum Verteidigungsbudget 215 Mill. Euro zu berappen, für die drei Transportflugzeuge Herkules 41 Mill. Euro, die aber im Verteidigungsbudget enthalten seien.

Scheibner spricht sich für "Chance 55" aus
Verteidigt wurde von Scheibner die "Chance 55", also das Angebot zur Frühpension in seinem Ressort. Noch gebe es keine Zahlen. Der Minister betonte generell, es sei sinnvoller, wenn jemand in Frühpension gehe, als dass Leute zu 100 Prozent der Bezüge beschäftigt würden, für die es eigentlich keine Verwendung mehr gebe. Das Vorruhestandsmodell stelle daher eine "sinnvolle Einsparung" dar. Dem Vorwurf der Opposition, man kriminalisiere seitens der FPÖ die Frühpensionierungen bei Post, ÖBB und Telekom und mache in den Ministerien Ähnliches, hielt Scheibner entgegen, bei der "Chance 55" gebe es Freiwilligkeit. Mit ärztlichen Attests habe das wie in den angesprochenen Unternehmen jedenfalls nichts zu tun.

Zum Thema Berufsheer hielt der Minister einmal mehr fest, er wolle das Prinzip der Freiwilligkeit immer mehr in den Vordergrund stellen. Beim derzeitigen System sei aber ein Abgehen von der allgemeinen Wehrpflicht nicht möglich. Insgesamt pochte Scheibner in Hinblick auf das europäische Verteidigungs- und Sicherheitssystem auf die Notwendigkeit, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Österreich habe in diesen Bereich in den vergangenen Jahren immer zu wenig investiert.