EU-Beitrittsländer nicht vor 2007 in Währungsunion

Mit einer Teilnahme der EU-Beitrittskandidaten an der europäischen Währungsunion ist nach den Worten des Chefs der deutschen Bundesbank, Ernst Welteke, frühestens 2007 zu rechnen. Die zehn Länder, die nach jetzigem Stand im Jahr 2004 Neu-Mitglieder der Europäischen Union werden sollten, bräuchten von da an noch mindestens drei Jahre für einen Beitritt zur Euro-Zone. "Allerdings dürfen dann auch keine weiteren Hindernisse dazwischen kommen", sagte Welteke am Samstag zum Abschluss des zweitägigen Münchner Wirtschaftsgipfels.

Ebenso wie der französische Nationalbankchef Jean-Claude Trichet bekräftigte Welteke, die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank (EZB) sowie der nationalen Zentralbanken dürfe auch durch eine EU- Osterweiterung nicht in Frage gestellt werden. Es sei vielmehr von allergrößter Bedeutung, dass alle momentanen und künftigen Mitgliedstaaten dieses Institut respektierten und als Grundlage für die gemeinsame Währungspolitik akzeptierten.

Welteke sagte, auf Grund der steigenden Zahl der Ratsmitglieder seien Beratungen über eine Reform des Abstimmungsverfahrens im EZB- Rat im Gange. Am grundsätzlichen Prinzip "one member, one vote" werde sich allerdings nichts ändern.

An dem zweitägigen internationalen Gesprächsforum über die wirtschaftlichen Auswirkungen der EU-Osterweiterung, das in diesem Jahr zum ersten Mal stattfand, nahmen zahlreiche Politiker, Wissenschaftler und Wirtschaftsvertreter teil. Zu den Rednern zählten unter anderem der litauische Präsident Vladas Adamkus, der deutsche EU-Kommissar Günter Verheugen, der frühere britische Premierminister John Major sowie Medienunternehmer Hubert Burda.

Unions-Kanzlerkandidat Edmund Stoiber (CSU) hatte am Freitag die Konferenz mit einer Grundsatzrede eröffnet und eine radikale Reform der Europäischen Union im Zuge des Beitritts osteuropäischer Staaten gefordert. Stoiber schlug vor, der EU-Kommission einen vom Europäischen Parlament gewählten Präsidenten voranzustellen. So könne die Kommission zu einer demokratisch kontrollierten und legitimierten Exekutive werden.

Als aussichtsreichste EU-Beitrittskandidaten gelten Polen, Tschechien, die Slowakei, Ungarn, Slowenien, Litauen, Lettland und Estland sowie Zypern und Malta. Rumänien und Bulgarien sollen erst später beitreten können, die Türkei ist zwar Kandidat, mit ihr wird jedoch nicht verhandelt.