Streit rund um FDP: Viel Zuspruch in Rechter Szene

Der deutsche Antisemitismus-Debatte belebt die rechtsextreme Szene. Vor allem FDP-Bundesvizechef Jürgen Möllemann findet viel Zuspruch bei NPD und DVU. Möllemann hat indessen seine Kritik an Israel erneut verteidigt. Zugleich kündigte Möllemann an, sich auch künftig in aller Schärfe zur israelischen Politik zu äußern.

Antisemitismus-Debatte hat nach Erkenntnissen des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes in Deutschland zu einer Belebung der rechtsextremistischen Szene geführt hat. Einem Bericht der "Bild am Sonntag" zufolge verweisen die Landesverfassungsschützer auf Veröffentlichungen von Parteien wie DVU und NPD, in denen Möllemann großen Zuspruch erfährt. So heiße es in einer DVU-Schrift: "Der FDP-Politiker Jürgen Möllemann hat mit seinen Äußerungen offenbar zum Ausdruck gebracht, was große Teile des deutschen Volkes denken, doch kaum zu sagen wagen."

Möllemann verteidigt neuerlich Kritik an Israel
Möllemann hat indessen seine Kritik an Israel erneut verteidigt. Zugleich kündigte Möllemann an, sich auch künftig in aller Schärfe zur israelischen Politik zu äußern. "Es muss mögliche sein, (Israels Ministerpräsidenten Ariel) Sharon mit alle Härte anzugreifen", sagte Möllemann.

Auf die Frage, ob er sich beim Vize-Präsidenten des Zentralrates der Juden in Deutschland, Michel Friedman, noch entschuldigen wolle, sagte Möllemann, zu diesem Thema sei alles gesagt. Möllemann hatte sich am Donnerstag auf Druck von FDP-Parteichef Guido Westerwelle bei den Juden in Deutschland für Äußerungen entschuldigt, in denen er Friedman und Sharon als mitverantwortlich für antisemitische Haltungen bezeichnet hatte. Nur Stunden später nahm er Friedman ausdrücklich von dieser Entschuldigung aus.

Danach legte Möllemann auch noch Alt-Liberalen wie Hildegard Hamm-Brücher und Gerhart Baum den Parteiaustritt nahe. Westerwelle reagierte darauf mit Bedauern und Missbilligung. Angesprochen auf parteiinterne Kritik an seiner Person, sagte Möllemann, er sei als Fallschirmspringer bisher immer heil gelandet. Insgesamt fühle er sich in seiner Position bestätigt. Er habe in den vergangenen Wochen rund 35.000 Zuschriften aus der Bevölkerung erhalten, die ihn ermutigt hätten.