Slowenien beharrt auf EU-Beitrittsdatum 2004

Slowenien ist nicht bereit, eine Verschiebung seines für 2004 geplanten Beitritts zur Europäischen Union widerspruchslos hinzunehmen. "Wir sind völlig im Zeitplan", betonte EU-Minister Janez Potocnik am Freitag am Rande des mitteleuropäischen Präsidentengipfels auf Schloss Brdo. "Wir fordern die EU auf, die von ihr eingegangenen Verpflichtungen auch einzuhalten."

Dazu gehöre es, dass über die Aufnahme jedes Kandidatenlandes ausschließlich nach seinen Leistungen entschieden werde. Slowenien habe mit 26 abgeschlossenen Kapiteln zum Ende der belgischen EU-Präsidentschaft als einziges Land den Zeitplan erfüllt. Es gebe daher "keine Ausrede, das Verfahren zu verlängern." Auf den Gipfeln von Götheburg und Laeken habe sich die EU verbindlich festgelegt, dass der Erweiterungsprozess "irreversibel" sei und die Verhandlungen mit den am meisten forttgeschrittenen Kandidaten bis Ende 2002 abgeschlossen sein sollten, so dass diese Staaten 2004 als Mitglieder an der Wahl des neuen Europaparlaments teilnehmen könnten, erinnerte Potocnik.

Slowenien nähere sich dem Ende der Verhandlungen und dabei tauchten die schwierigsten Fragen, nämlich finanzielle, auf. "Es steht uns noch eine schwere Zeit bevor", warnte Potocnik. Nicht einverstanden ist Laibach damit, von der EU als zweitreichster Kandidatenstaat eingestuft zu werden, soll will eine gemeinsame Wertung von jetzigen und künftigen Mitgliedern. "Das entscheidet darüber, wer in Zukunft wie viel Geld bekommt und wer wie viel bezahlen muss", sagte Potocnik.

Die 16 Präsidenten zogen sich unterdessen zu einer Diskussion über die Rolle Mitteleuropas in einem sich vereinenden Europa zurück. Wie am Rande der Konferenz verlautete, wird es nicht zu einer gemeinsamen Erklärung aller Gipfelteilnehmer in der ursprünglich geplanten Form kommen.