EU-Grenzpolizei wird im Sommer auf Flughäfen getestet

Ein erstes Modell einer europäischen Grenzpolizei könnte bereits im Sommer auf den größten europäischen Flughäfen getestet werden. Dies betonte der italienische Innenminister Claudio Scajola bei der Konferenz über die Machbarkeit der europäischen Grenzpolizei am Donnerstag in Rom. Die gemeinsame Polizei werde nicht nur zur Bekämpfung der illegalen Immigration, sondern auch des Terrorismus eingesetzt, sagte Scajola. Innenminister Strasser befürwortet die europäische Grenzpolizei. Er präsentierte gemeinsam mit Belgien und Finnland ein Projekt, das auch die Einbringung der Beitrittskandidaten vorsieht.

Der italienische Innenminister bekundete die Bereitschaft Italiens, als Sitz für das Koordinationsorganismus jener EU-Länder zu dienen, die am Projekt zur Schaffung einer europäischen Grenzpolizei teilnehmen. Die Kosten für das gemeinsame Projekt sollten auf alle beteiligten Länder verteilt werden.

Der italienische Innenminister stellte ein Dokument mit den Resultaten einer gemeinsamen Polizeiaktion in 25 europäische Flughäfen vor, die als Modell für künftige Operationen der gemeinsamen europäischen Grenzpolizei dienen soll. Aus den Kontrollen auf den größten Flughäfen Europas ging hervor, dass die aufgegriffenen illegalen Einwanderer mehrheitlich aus China, Angola, Brasilien, Nigeria und Senegal stammen. Die zwischen 24. April und 21. Mai durchgeführt Kontrollen ermöglichten die Festnahme von 4.589 Personen. Die Flughäfen, die von illegalen Immigranten bevorzugt werden, um in die EU einzutreten sind Paris, Mailand, Amsterdam und Lissabon, ging aus der Studie hervor.

"Wir wollen nicht, dass Europa zu einer Festung wird; das integrierte Sicherheitssystem soll die Entwicklung der wirtschaftlichen Aktivitäten und den sozialen Fortschritt fördern", sagte Scajola. Nach der Einführung der gemeinsamen Währung sei die Schaffung eines gemeinsamen Raums, in dem Freiheit, Sicherheit und Gerechtigkeit verteidigt werden, die neue Priorität der EU-Mitglieder.