Bush beendet Europa-Reise mit Besuch beim Papst

US-Präsident George W. Bush hat am Dienstag im Vatikan seine einwöchige Europa-Reise mit einem Besuch bei Papst Johannes Paul II. beendet. Eines der Themen bei dem Vier-Augen-Gespräch des US-Präsidenten mit dem Papst war offenbar der Skandal um pädophile Priester in den USA. Davor besiegelten die Staats- und Regierungschefs der 19 NATO-Staaten und der russische Präsident Vladimir Putin die Neugestaltung der Zusammenarbeit der NATO mit Russland. Es wurde ein gemeinsamer Rat geschaffen, dessen vorrangige Aufgaben Terrorismus-Bekämpfung und Katastrophenschutz sind.

Bush nannte die Unterzeichnung der NATO-Kooperation mit Russland ein "historisches Ereignis". "In dem neuen NATO-Russland-Rat werden die NATO-Mitglieder und Russland als gleichberechtigte Partner auf Gebieten von gemeinsamem Interesse zusammenarbeiten", heißt es in der "Erklärung von Rom". Allerdings darf Moskau nicht bei NATO-interne Verteidigungsfragen oder beim Bündnisfall mitentscheiden. Zusammengearbeitet werden soll etwa in der Rüstungskontrolle, der Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen und bei vertrauensbildenden Maßnahmen.

Der neue NATO-Russland-Rat unter Vorsitz von NATO-Generalsekretär George Robertson soll bereits bei der NATO-Herbsttagung im November in Prag erste Ergebnisse vorlegen. Der französische Staatspräsident Jacques Chirac forderte, jetzt müsse es auch Fortschritte in den Beziehungen zwischen der EU und Russland geben. "Russland muss wieder seine Rolle als große Nation spielen."

Scharfe Sicherheitsmaßnahmen in Italien
Aus Angst vor Anschlägen islamischer Terroristen fand die Konferenz nicht in Rom, sondern auf dem nahe gelegenen italienischen Luftwaffenstützpunkt Pratica di Mare statt. Sie wurde von ungewöhnlich scharfen Sicherheitsmaßnahmen begleitet. Über Rom wurde der Luftraum gesperrt, die Küste vor dem Militärstützpunkt abgeriegelt, 18.000 Sicherheitskräfte waren im Einsatz.

Die Besuchs-Tour durch mehrere europäische Staaten führte den US-Präsidenten in Begleitung einer Delegation, der auch Außenminister Colin Powell und Sicherheitsberaterin Condoleeza Rice angehörten, vergangenen Mittwoch zunächst nach Berlin, wo Bush eine Rede im Deutschen Bundestag unter anderem über die Terrorismus-Bekämpfung hielt. Ein Grünen-Abgeordneter und drei Abgeordnete der PDS verließen dabei aus Protest gegen Bush den Plenarsaal.

In Moskau historischer Abrüstungsvertrag unterzeichnet
In Moskau unterzeichnete Bush und sein russisches Gegenüber Putin einen von beiden Ländern als richtungsweisend eingestuften Abrüstungsvertrag. Mit dem Vertrag verpflichten sich die beide Länder, ihre Nuklearwaffenbestände bis 2012 auf jeweils ein Drittel zu verringern. Allerdings werden die Atompotenziale nur eingelagert und nicht vernichtet. Es handelt sich um den ersten bedeutende Abrüstungsvertrag, der zwischen beiden Ländern seit 1993 vereinbart wurde.

In Frankreich gedachte Bush im Beisein des französischen Präsidenten Jacques Chirac der bei der alliierten Landung in der Normandie am 6. Juni 1944 gefallenen US-Soldaten. Beide Staatsmänner verknüpften den Krieg gegen Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg mit dem internationalen Kampf gegen den Terrorismus nach dem 11.September.

Die Besuche des US-Präsidenten waren überall von höchsten Sicherheitsvorkehrungen und an den meisten Stationen von großteils friedlichen Demonstrationen begleitet.