Terror-Gefahr in Kabul steigt im Vorfeld der Loya Jirga

Die Internationale Afghanistan-Schutztruppe (ISAF) hat vor zunehmender Terror-Gefahr Loya Jirga gewarnt. Die so genannte Großen Ratsversammlung ist für Mitte Juni geplant. Die Gegner einer bei der Versammlung bevorstehenden Regierungsbildung würden sich derzeit formieren, sagte der britische ISAF-Oberbefehlshaber John McColl am Donnerstag in Kabul. Die Schutztruppe muß sich auf eine erhöhte Gefährdung vorbereiten. Indessen ist auch Verteidigungsminister Scheibner in Afghanistan.

Zugleich äußerte McColl Bedenken gegen eine mögliche Ausweitung des ISAF-Operationsgebietes über die Hauptstadt Kabul hinaus. Eine Ausweitung des Operationsgebietes könnte laut McColl die Übernahme der Sicherheitsverantwortung der im Aufbau befindlichen afghanischen Armee behindern.

Bei Gefechten zwischen Truppen des afghanischen Verteidigungsministers Mohammed Fahim und seines Stellvertreters Abdul Rashid Dostum kamen derweil im Norden des Landes nach Presseberichten mindestens sechs Menschen ums Leben. Die in Pakistan ansässige Nachrichtenagentur AIP berichtete am Donnerstag, nahe der tadschikischen Grenze hätten Dostums Truppen einen Angriff auf eine von Fahim kontrollierte Region unternommen. Das Verteidigungsministerium habe 250 Soldaten entsandt, um Dostums Männer zurückzuschlagen.

Verteidigungsminister Scheibner trifft Interims-Regierungschef Karzai
Angesichts der bald beginnenden Loya Jirga haben sich der afghanische Ministerpräsident Hamid Karsai und der "starke Mann in Kabul", Verteidigungsminister Mohammed Fahim, in ihren Aussagen über die politische Zukunft des Landes große Zurückhaltung auferlegt. Nach seinem Treffen mit Verteidigungsminister Herbert Scheibner sagte Karsai am Donnerstag, er erwarte sich von der Großen Ratsversammlung "ein neues Parlament". Fahim sagte, auf die starke Rolle der tadschikischen Bevölkerungsgruppe angesprochen, die Zusammensetzung der künftigen Führung sei Sache der Loya Jirga.

Premier Karsai erklärte ausdrücklich nach dem Gespräch mit Scheibner vor österreichischen Journalisten, dass er nicht an eine große Unterstützung der weiterhin miteinander rivalisierenden Warlords in der Bevölkerung glaube. Er gehe davon aus, dass der Einfluss der Kriegsherren in Zukunft abnehmen werde. Fahim zeigte sich dankbar über die Unterstützung Österreichs für Afghanistan im Rahmen der ISAF. Angesprochen auf die Porträts des getöteten Tadschiken-Führers Ahmed Shah Massud, die in Kabul omnipräsent sind, sagte Fahim, dieser sei "ein nationaler Held". Fahim selbst trägt seit dem Nationalfeiertag am 28. April den Titel "Marschall von Afghanistan".

Verteidigungsminister Scheibner zeigte sich in einem Resümee seines Kurzbesuchs "überrascht", dass seine Termine in Kabul so plangemäß abgewickelt wurden. Sein Ressortkollege ist dafür bekannt, dass Termine hoher Besucher aus dem Ausland oft nicht halten. Scheibner führte dies auf die generell positive Stimmung der afghanischen Regierung gegenüber der ISAF und auch die Anerkennung des österreichischen Beitrags zurück.

Scheibner: Karzai ist "eine beeindruckende Person mit Charisma"
Zur abwartenden Haltung der politischen Führung in Kabul vor der Loya Jirga sagte Scheibner, "alle gehen davon aus, dass es ein Erfolg wird und man dann an den Wiederaufbau herangehen kann". Karsai bezeichnete er als "eine beeindruckende Person mit Charisma". Laut Scheibner ist vorstellbar, dass er auch künftig eine wichtige Rolle für Afghanistan spielen wird. Zu Fahim sagte Scheibner, dieser war einer der wichtigsten Kämpfer, wolle sich nun aber eher als Massud-Nachfolger aufbauen.

Generell konstatierte der Verteidigungsminister "eine riesige Hoffnung im afghanischen Volk". Die ISAF-Schutztruppe erfülle das erstrangige Grundbedürfnis der Sicherheit für die Bevölkerung. Österreich könne stolz sein über den Beitrag, den sein kleines Kontingent einbringe. Insbesondere würdigte Scheibner die Tätigkeit des österreichischen Kontingents im zivilen Bereich (CIMIC). Letzter Programmpunkt der Scheibner-Visite war denn auch ein Kindergarten, an dessen Wiederaufbau österreichische Offiziere mitwirken. Scheibner wertete die Erfüllung solcher humanitärer Aufgaben als "Signal an die Bevölkerung, dass die ISAF ein Helfer ist und Schutz bietet" und keinen Bedrohungsfaktor darstelle. Donnerstag Nachmittag (Ortszeit) tritt Scheibner die Rückreise nach Österreich via Islamabad an.