Samstag, 18. Mai 2002

Für Schüssel kurzes Abgehen von Nulldefizit denkbar

  • Grundsätzlich müsse man sich Steuer-Reform leisten können

Für Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) ist ein vorübergehendes Abgehen vom Nulldefizit möglich, um die Steuerreform zu finanzieren. In der Radioreihe "Im Journal zu Gast" betonte Schüssel am Samstag aber, zuerst müsse man die Spielräume kennen, dann die Reformansätzen außer Streit stellen - erst dann solle man das Ganze darstellen. Allerdings - "wenn dann im ersten Jahr als Übergangsfinanzierung vielleicht ein kleiner Fehlbetrag da ist, dann kann man das erklären".

Grundsätzlich müsse man sich solch eine Reform aber "leisten können" - "zuerst muss man die Dinge erwirtschaften". Schüssel betonte zudem einmal mehr, es sollten die Einkommen, aber auch die Arbeitskosten entlastet werden.

Wie nun konkret in Sachen Steuerreform vorgegangen wird, will der Kanzler erst nach der aktuellen Wirtschaftsprognose entscheiden, die Ende Juni vorliegen soll. Die geplante Reform müsse erst im Herbst - rechtzeitig zur Budgetrede - feststehen. Es gebe daher "überhaupt keinen Grund, nervös zu werden".

18.5.2002 12:46