Causa Schreiber: FPÖ gegen U-Ausschuss

Die SPÖ wird mit ihrem Wunsch nach einem Untersuchungsausschuss zur so genannten Thomson-Affäre wohl Schiffbruch erleiden. FPÖ-Klubobmann Peter Westenthaler erklärte am Dienstag nach dem Ministerrat gegenüber der APA, dass die Freiheitlichen eine entsprechende Initiative nicht unterstützen werden. Zuletzt hatte die Kärntner FPÖ signalisiert, an solch einem Untersuchungsausschuss interessiert zu sein. Die SPÖ vermutet Unregelmäßigkeiten beim Kauf von Radaranlagen der Firma Thomson.

Der nunmehrige Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) war zum Zeitpunkt dieses Rüstungsgeschäfts Ressortchef im Wirtschaftsministerium. Notizen des deutschen Rüstungs-Lobbyisten Karlheinz Schreiber sind die Basis für Vorwürfe von Unregelmäßigkeiten gegen Schüssel.

Schüssel selbst zeigte sich über das Wiederaufleben des Themas gelassen. Es habe bei diesem Kauf keinerlei Absprachen gegeben, was er auch schon wiederholte Male im Nationalrat klargestellt habe. Den Waffenhändler Karlheinz Schreiber, der entsprechende Verdachtsmomente in den Raum gestellt hatte, kenne er gar nicht, sagte Schüssel. Des Kanzlers Fazit: "Die Geschichte ist so alt wie der Schnee am Kilimandscharo."