Zypern-Gespräche: Annan nimmt an Verhandlung teil

UNO-Generalsekretär Kofi Annan hat sich am Mittwoch aktiv in die Bemühungen zur Überwindung der Teilung Zyperns eingeschaltet. Zunächst traf Annan am Morgen in Nikosia mit dem Präsidenten der international anerkannten Republik Zypern, Glafcos Clerides, zusammen, der die griechische Bevölkerungsmehrheit repräsentiert. Am Nachmittag will Annan in den türkischen Hauptstadt-Sektor Lefkosa fahren und dort den Führer der türkischen Volksgruppe, Rauf Denktas, treffen.

Für den Abend ist ein gemeinsames Essen Annans mit Clerides und Denktas geplant. Anwesend ist auch der UNO-Sondergesandte für Zypern, der peruanische Diplomat Alvaro de Soto.

Denktas hat den von den Vereinten Nationen und der Europäischen Union vorgegebenen zeitlichen Rahmen für eine Konfliktlösung in Frage gestellt. Laut einer Meldung der türkisch-zypriotischen Nachrichtenagentur TAK sagte Denktas, die "Chancen für eine Verständigung" mit der griechisch-zypriotischen Seite bis zum Monat Juni seien "gesunken". Um zu einer Lösung zu kommen, müsse die UNO die "Gleichberechtigung der beiden Parteien" anerkennen, forderte Denktas, dessen Administration ("Türkische Republik Nordzypern") in dem seit 1974 von türkischen Truppen besetzten Nordteil der Insel nur von Ankara anerkannt wird.

Haupthindernis ist die von Denktas mit Unterstützung der Türkei erhobene Forderung nach Anerkennung von "zwei Staaten" auf der Insel. Er rückte damit von einem wichtigen Zugeständnis ab, das er bei einem Treffen mit Annan in Salzburg im September vergangenen Jahres gemacht hatte. Damals hatte Denktas erstmals auf sein Konzept einer "Konföderation" aus zwei "gleichberechtigten Staaten" verzichtet und von einem "gemeinsamen Staat aus zwei Entitäten" gesprochen.

Die Vereinten Nationen haben in ihren Zypern-Resolutionen die Wiedervereinigung der Insel in Form eines "bikommunalen und bizonalen Bundesstaates" gefordert. Die Türkei hat im Norden Zyperns 40.000 Soldaten stationiert und rund 100.000 Festland-Türken angesiedelt. Ankara hat wiederholt mit der Annexion Nordzyperns gedroht, sollte die EU Zypern als Mitglied aufnehmen. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten 1999 in Helsinki festgelegt, dass eine Lösung des Volksgruppenkonflikts nicht Bedingung für eine Mitgliedschaft Zyperns sei. Griechenland hat seine Entschlossenheit bekundet, die bevorstehende Erweiterungsrunde zu blockieren, sollte Zypern dabei nicht aufgenommen werden.