Gusenbauer in Polen: "Schlüsselland" für Erweiterung

SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer hat Polen als "Schlüsselland der EU-Erweiterung" bezeichnet. Mit dem Beitritt Polens, dem größten Land der EU-Erweiterung, werde eine "historische Brücke" nach Osteuropa geschlagen, erklärte Gusenbauer am Dienstag nach Gesprächen mit dem polnischen Präsidenten Aleksander Kwasniewski und Ministerpräsident Leszek Miller in Warschau.

Er habe seinen Gesprächspartnern versichert, dass die österreichischen Sozialdemokraten in der Frage der Erweiterung, die jedoch gut vorbereitet werden müsse, "verlässliche Partner" seien. In einer Zeit, in der in Westeuropa rechtspopulistische Parteien stark geworden seien, sei es wichtig, den Beitrittsprozess nicht zu verzögern. "Wir dürfen nicht in die Knie gehen", formulierte Gusenbauer.

Die SPÖ sehe ihre Aufgabe darin, die österreichische Bevölkerung auf die Erweiterung "gut vorzubereiten". Es gehe darum, die Erweiterung sowohl für die Österreicher wie auch für die Beitrittsländer zu einer "win-win-Situation" zu machen.

Seine Gesprächspartner hätten berichtet, dass die Beitrittsverhandlungen zwischen Polen und der EU "gut laufen". Die polnischen Politiker legten aber auch Wert darauf, dass das Verhandlungsergebnis "präsentabel" sein müsse. So sei es für Polen wichtig, nicht bereits zwei Jahre nach dem Beitritt zum Nettozahler in die EU-Kassen zu werden.

Man gehe in Warschau davon aus, dass die Beitrittsverhandlungen bis Ende des heurigen Jahres abgeschlossen würden, berichtete Gusenbauer. Das Referendum über den polnischen EU-Beitritt könne dann zu Jahresbeginn 2004 abgehalten werden.