TV-König Berlusconi seit einem Jahr am Ruder Italiens

"Der 13. Mai wird als Tag des Gerichts in Erinnerung bleiben: Die Italiener haben sich für das Neue entschieden. Für das Land beginnen fünf Jahre des Wohlstands und Stabilität": Mit diesen Worten hatte Silvio Berlusconi im vergangenen Jahr den hohen Wahlsieg gefeiert, mit dem er zum zweiten Mal in seiner achtjährigen Polit-Karriere zum Ministerpräsidenten Italiens aufstieg.

Das Ausmaß seines Erfolges überraschte sogar die erfahrensten Polit-Beobachter: Mit seinem Mitte-Rechts-Bündnis eroberte der TV-Tycoon die absolute Mehrheit in beiden Häusern des Parlaments. Seit dem Zerfall der alten Großparteien Anfang der neunziger Jahre war das niemandem mehr gelungen. Ein Jahr ist seit Berlusconis triumphalem Sieg am 13. Mai 2001 vergangen. Die Feierlichkeiten sind längst vergessen. Für Berlusconi ist die Zeit gekommen, Bilanz seines ersten, harten Jahres an der Spitze seines Mitte-Rechts-Kabinetts zu ziehen.

"Ambitionen sind der Pfeffer des Lebens", pflegt der italienische Ministerpräsident zu sagen. Der 1993 in die Politik eingestiegene Medientycoon liebt Herausforderungen. Kein Ziel ist für ihn zu hoch geschraubt, wenn es um Macht geht. Der 63-jährige Mailänder macht kein Hehl daraus, als langlebigster Regierungschef im politisch stark instabilen Italien in Erinnerung bleiben zu wollen. Sein Ziel ist, eine ganze Legislaturperiode von fünf Jahren im Amt zu bleiben und 2006 die Wiederwahl zu versuchen. Die Regierungskoalition habe ein fünfjähriges Programm zur tief greifenden Umstrukturierung Italiens ausgearbeitet, das auch umgesetzt werden soll. Was 56 Regierungschefs seit 1946 nicht schafften, könnte dem lombardischen Medienzar gelingen, vorausgesetzt, er bewältigt die politischen Hürden der nächsten Wochen.

Ständige Spannungen mit der Opposition haben das erste Jahr Berlusconis als italienischer Ministerpräsident wesentlich getrübt. Nach dem Schock der verheerenden Niederlage bei den Parlamentswahlen im Mai scheint der oppositionelle Mitte-Links-Block seine tiefe Krise überwunden zu haben und stark genug zu sein, um eine groß angelegte Offensive gegen die wirtschaftliche und politische Linie des Unternehmers, Italiens reichstem Mann, zu führen. Vor allem Justizfragen stehen seit Monaten stets im Mittelpunkt heftigster politischer Debatten. Der Ministerpräsident scheute bisher kein Kräftemessen mit der Linken und dem Richterstand rund um die beschlossene Erschwerung der internationalen Rechtshilfe, die die Prozesssituation des Premiers erleichtert.

Nach einem neuen Gesetz mit milderen Strafen bei Bilanzfälschung, der Erschwerung des Austauschs von Gerichtsakten mit anderen Staaten und der verspäteten und eingeschränkten Zustimmung Italiens zum EU-Haftbefehl leitet der Ministerpräsident nun eine Reform des Justizsystems ein, welche die helle Entrüstung des italienischen Richterstands ausgelöst hat. Die Reform ist laut der Regierung notwendig, um die Wartezeiten für Prozesse zu kürzen. Berlusconis Gegner behaupten jedoch, dass der Politiker dank einer strikten Trennung in der Karriere von Richtern und Staatsanwälten das Justizsystem unter politische Kontrolle stellen will, um die gegen ihn gerichteten Korruptionsprozesse zu stoppen.