Fischler: Erweiterung kostet Österreicher 2 € im Monat
- EU will Globalisierung menschliches Gesicht geben
Die Kosten für die EU-Erweiterung werden geringer sein als vielfach angenommen, sagte EU-Landwirtschaftskommissar Franz Fischler am Mittwoch in Wien. "Die Erweiterung wird jeden Österreich 2 Euro im Monat kosten, das ist weniger als drei Ausgaben der 'Kronen Zeitung'", sagte der Landwirtschaftskommissar bei einem Vortrag in der Industriellenvereinigung (IV) in Wien.
Dieses Geld sei gut angelegt, "wenn man bedenkt, dass die Erweiterung höhere Umsätze für unsere Betriebe, mehr Exporte für unsere Industrie und damit einen Wohlstandsgewinn für alle Österreicher bringt". Wie bei einem Prämiensparbuch gebe es ohne Einzahlungen auch keine Zinsen. Es sei aber irreführend, die Erweiterung nur als einen Belastungsfaktor für das Budget darzustellen, betonte Fischler. Der Nutzen der Erweiterung sei letztlich deutlich größer als die Belastungen.
Für die Jahre 2004, 2005 und 2006 gebe es Verpflichtungsermächtigungen im Ausmaß von 10,8, 13,4 bzw. 16 Mrd. Euro. "Das ist das Geld, das zusätzlich zur Finanzierung der Erweiterung aufgebracht werden muss", sagte Fischler. Die Nettobeträge seien geringer, da auch die Beitrittsländer Zahlungen nach Brüssel leisten würden.
Der Großteil dieser Beträge entfalle nicht auf die Landwirtschaft, sondern auf Strukturfonds, für die im Jahr 2006 gut 10 Mrd. Euro vorgesehen sind. Auf die Landwirtschaft entfallen rund 4 Mrd. Euro. Das bedeute gegenüber dem derzeitigen Niveau eine Steigerung um 9 Prozent, auch längerfristig werde das Agrarbudget nur 15 Prozent über dem gegenwärtigen Niveau liegen. "Hier gibt es einige falsche Schlussfolgerungen", sagte Fischler. Die gesamte Wirtschaftsleistung werde stärker steigen als die Agrarausgaben.
Nach Berechnungen der Kommission würde die Erweiterung im Jahr 2006 die österreichischen Steuerzahler 260 Mill. Euro kosten, was 0,45 Prozent der Staatsausgaben ausmache. Demgegenüber würde eine Nicht-Erweiterung das Wirtschaftswachstum um 270 Mill. Euro geringer ausfallen lassen, dazu kämen noch 1.300 Arbeitsplätze weniger und 0,33 Prozentpunkte mehr Inflation jährlich, rechnet Fischler vor. Der Wegfall von Grenzformalitäten und Wartezeiten werde der heimischen Wirtschaft 470 Mill. Euro jährlich ersparen.
