Irak beschließt trotz UNO-Sanktionen Ölexporte

Das irakische Kabinett hat am Sonntag entgegen den andauernden UNO-Sanktionen beschlossen, die Ölexporte wieder aufzunehmen. Dies teilte das staatliche Fernsehen in Bagdad mit. Der Beschluss trete am kommenden Dienstag in Kraft, teilte der Sender mit.

Das Ölembargo ist der wichtigste Bestandteil der im Spätsommer 1990 beschlossenen Sanktionen der Vereinten Nationen. Die Strafmaßnahmen sind eine Reaktion auf die irakische Invasion in Kuwait. Sie wurden nach der irakischen Niederlage im Golfkrieg immer wieder verlängert.

In jüngster Zeit haben sich die Spannungen zwischen den Vereinten Nationen sowie vor allem den USA mit dem Irak wieder verschärft.

"arabische Brüder" nicht erfreut
Die irakische Regierung hatte am Sonntag ihren Unmut darüber geäußert, dass sich die anderen Öl produzierenden arabischen Staaten dem Embargo nicht angeschlossen hatten. "Die Entscheidung traf nicht auf positive Resonanz bei den arabischen Brüdern, die Öl besitzen und die ähnliche Maßnahmen hätten ergreifen müssen, um der irakischen Initiative zum Erfolg zu verhelfen", kommentierte das irakische Fernsehen nach einem Kabinettstreffen.

Lediglich Iran und Libyen hatten Unterstützung für den Exportstopp signalisiert, ihre Beteiligung jedoch von einem Embargo aller moslemischen Förderländer abhängig gemacht. Der weltgrößte Ölexporteur Saudiarabien hatte hingegen ausgeschlossen, Öl als Waffe im Nahost-Konflikt einzusetzen.

Das Abkommen "Öl für Lebensmittel" der Vereinten Nationen erlaubt dem Irak Ölexporte als Ausnahme von den nach der Kuwait-Invasion 1990 verhängten Sanktionen. Der UN-Sicherheitsrat soll in dieser Woche über eine Verlängerung des Programms für weitere sechs Monate entscheiden.