Iwanow rechnet mit Unterzeichnung von Abkommen

Der russische Außenminister Igor Iwanow rechnet für den amerikanisch-russischen Gipfel in drei Wochen mit einer Unterzeichnung eines Abrüstungsabkommens. Die Wahrscheinlichkeit dafür sei "sehr hoch", sagte Iwanow am Freitag nach einem Treffen mit US-Präsident George W. Bush in Washington. Beide Seiten unternähmen alles, damit das Abkommen bei dem Gipfeltreffen Ende Mai von Bush und dem russischen Staatschef Wladimir Putin unterzeichnet werden könne. Iwanow sprach sich dafür aus, dass die Abrüstungsvereinbarung in einem Vertrag festgeschrieben wird.

Das Abkommen sieht vor, dass beide Staaten ihre Atomwaffenbestände bis 2012 jeweils um ein Drittel verringern. Streit gibt es bislang wegen der US-Pläne, ausgediente Sprengköpfe einzulagern statt zu zerstören. Der Gipfel findet vom 23. bis 25. Mai in Moskau und Sankt Petersburg statt.

Die Gespräche Powells und Iwanows stehen unter erheblichem Zeitdruck. Denn nach der grundsätzlichen Einigung zwischen Präsident Bush und seinem russischen Kollegen Wladimir Putin über die weitere Reduzierung von atomaren Gefechtsköpfen beider Seiten auf höchstens 1700 bis 2200 Stück soll die endgültige und rechtsverbindliche Abrüstungsvereinbarung bis zum Gipfeltreffen in Moskau und St. Petersburg am 23. Mai fertig sein. Ein weiteres Treffen Powells mit Iwanow wäre allerdings noch während des NATO-Treffens auf Island Mitte Mai möglich, zu dem auch Russland im Zuge der Annäherung zwischen den ehemaligen Gegnern im Kalten Krieg eingeladen ist.

Die Abrüstungsgespräche werden vor dem Hintergrund der US-Pläne für einen nationalen Raketenabwehrschild geführt, der aus russischer Sicht einen Verstoß gegen den ABM-Vertrag zur Raketenabrüstung von 1972 darstellt. Im Dezember hatte Bush angekündigt, den ABM-Vertrag binnen sechs Monaten aufzukündigen zu wollen, da er überholt sei.

Bereits bei der Ankunft zu der jüngsten Gesprächsrunde hatte sich Iwanow zuversichtlich üer die Aussicht geäußert, dass es bis zum vorgegebenen Termin zur Fertigstellung einer neuen Abrüstungsvereinbarung kommt. Entsprechende Dokumente seien entwickelt worden, sagte Iwanow, ohne Details zu nennen. US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hatte kürzlich bei seinem Moskau-Besuch von "neuen Ideen" gesprochen, sich aber ebenfalls nicht über Einzelheiten geäußert.

Am Freitag gab er bekannt, die Experten arbeiteten außer an der geplanten Vereinbarung über die Verringerung der strategischen Waffen auch an einer neuen Deklaration über die strategischen Beziehungen der USA und Russlands.