Westenthaler zu FORMAT: "VP Machtrausch verfallen"

Das Verhältnis zwischen den Klubobleuten der Koalition, Peter Westenthaler (F) und Andreas Khol (V), ist nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Format" schwer gestört. Auslöser des Konflikts waren die Diskussionen um den ORF. Schwere Kritik übt Westenthaler auch am Koalitionspartner: "Die ÖVP ist einem Machtrausch verfallen".

Westenthaler gegenüber "Format": "Es wurden Zusagen nicht eingehalten, schriftliche Vereinbarungen gebrochen. Da ist mir nicht zu spaßen. Das ist eine Frage der Ehre." Gemeinsame Pressekonferenzen mit Khol, so der FPÖ-Politiker, seien derzeit nicht geplant. Westenthaler: "Die Zusammenarbeit mit dem Klubobmann läuft unter dem Motto: 'Dienst nach Vorschrift'."

ÖVP-Klubobmann Khol bestätigt die Irritationen: "Es gab grundlegende Meinungsunterschiede in der Frage der Entpolitisierung des ORF." Khol glaubt, dass Westenthaler schon bald wieder einlenken wird: "Ich habe mit Westenthaler ein arbeitsfähiges, normales Verhältnis."

Schwere Kritik übt Westenthaler am Koalitionspartner. Das Vertrauen zur ÖVP sei derzeit "erschüttert". Westenthaler: "Die ÖVP ist einem Machtrausch verfallen. Die FPÖ wird sicher nicht den Steigbügelhalter für machtbesessene Politik abgeben". Diese "Art von ÖVP" habe die FPÖ schon zu Oppositionszeiten bekämpft - das werde jetzt nicht anders sein. Jetzt beginne die politische Phase, "wo es für die Partei darum geht, Profile zu schärfen".