USA wieder in UNO-Menschenrechtskommission

Ein Jahr nach ihrem Rauswurf aus der Menschenrechtskommission sind die USA am Montag wieder in das hochrangige Gremium der Vereinten Nationen gewählt worden. Die Wahl erfolgte per Akklamation im UNO-Wirtschafts- und Sozialausschuss (ECOSOC) in New York, dem 54 Mitglieder angehören. Der Ausschuss nahm dieses Jahr alle Kandidaten aus westlichen Staaten an.

Die Vereinigten Staaten hatten im Mai 2001 nach 54 Jahren ununterbrochener Mitgliedschaft in der in Genf ansässigen Kommission ihren Sitz verloren, weil sie nicht genügend Stimmen für einen der sicheren Plätze der westlichen Gruppe bekommen konnten. Die Rückkehr Washingtons in die Kommission war sicher, weil es im Gegensatz zum Vorjahr innerhalb der Gruppe von vier westlichen Staaten keine Alternativkandidaten gab.

Spanien und Irland machten den Weg frei
Der Weg für die USA wurde frei, nachdem Spanien und Italien ihre Bewerbung um einen der westlichen Staaten zustehenden Sitze zurückzogen hatten. Offiziell gaben die beiden Länder keinen Grund für ihren Rückzug an. Bei der geheimen Wahl durch den Wirtschafts- und Sozialrat der UNO erhielten neben den USA auch Deutschland, Australien und Irland einen der 53 Sitze der in Genf ansässigen Kommission. Diese untersucht Verstöße gegen die Menschenrechte in aller Welt.

"Jetzt, da wir wieder in die Kommission zurückkehren, freuen wir uns sehr, dieses wichtige Thema weiter zu fördern", sagte der US-Gesandte Sichan Siv. Die Menschenrechte seien ein "Eckpfeiler der US-Außenpolitik".

Eine Abstimmung über Kandidaten für die Kommission gab es dagegen in der asiatischen und osteuropäischen Gruppe. Dabei setzten sich China, Japan und Sri Lanka gegen die Vereinigten Arabischen Emirate durch, und die Ukraine gegen Ungarn. Für Afrika werden Burkina Faso, Gabun, Swasiland und Simbabwe in der Kommission mitarbeiten, und für Lateinamerika wurden Argentinien, Brasilien und Paraguay per Akklamation in das Gremium gewählt.

USA bekamen vor einem Jahr nicht genug Stimmen
Die USA hatten im vergangenen Jahr nicht genügend Stimmen bei der Wahl für die Kommission erhalten, der sie seit der Gründung 1947 angehört hatten. Vier westliche Länder hatten für drei Stize kandidiert - und die USA verloren in der geheimen Abstimmung deutlich. Diplomaten machten für die damalige Niederlage der USA die Politik der Regierung des im Jänner 2001 angetretenen Präsidenten George W. Bush verantwortlich. Den USA wurde vorgehalten, sich nicht ausreichend für die Menschenrechte einzusetzen. So lehnte Washington die Gründung eines Weltstrafgerichtshofs ab. Zudem wurde auf die damals noch hohen Rückstände der US-Zahlungen an die UNO und die Absage Bushs an weltweite Abkommen, wie etwa das Klimaabkommen von Kyoto oder die Absicht der USA zum einseitigen Aufbau einer nationalen Raketenabwehr, hingewiesen.