Mittwoch, 24. April 2002

Ex-Armeechef Ojdanic stellt sich Haager UNO-Tribunal

  • Vizejustizminister: Ein Angeklagter reist am Montag ab
  • Auslieferungsverfahren in restlichen 17 Fällen beginnen

Der frühere jugoslawische Generalstabschef Dragoljub Ojdanic wird am Donnerstag nach Den Haag abreisen, um sich dort dem UNO-Kriegsverbrechertribunal freiwillig zu stellen. Der jugoslawische Vize-Justizminister Nebojsa Sarkic erklärte für die Tageszeitung "Glas javnosti", dass ein weiterer Angeklagter am kommenden Montag abreisen werde. Den Namen wollte er zuerst nicht angeben.

Sechs der insgesamt 23 Angeklagten des UNO-Kriegsverbrechertribunals hatten sich bis Montagmittag dazu bereit erklärt, sich dem UNO-Tribunal selbst zu stellen. Die Anwälte des früheren jugoslawischen Vizeministerpräsidenten Nikola Sainovic erklärten vor Journalisten, dass es nun gelte, die Art und Weise der Reise ihres Mandanten nach Den Haag zu vereinbaren. Während Ojdanic anscheinend mit einem JAT-Linienflug nach Amsterdam abreisen will, ist Sainovic offensichtlich bemüht, mit einer Sondermaschine nach Den Haag zu kommen. Sainovic und Ojdanic sind vor dem UNO-Tribunal gemeinsam mit dem früheren jugoslawischen Präsidenten Slobodan Milosevic wegen Kriegsverbrechen im Kosovo angeklagt. Sie gelten als enge Mitarbeiter Milosevics, dem in Den Haag seit Februar der Prozess gemacht wird.

Laut Sarkic werden sich fünf der sechs Angeklagten dem UNO-Tribunal innerhalb von zwei Wochen stellen. Ein weiterer Angeklagter, Mile Mrksic, hat von den Belgrader Behörden aus Gesundheitsgründen eine dreißigtägige Frist eingeräumt bekommen.

Das Justizministerium hat angekündigt, den zuständigen Gerichten am Mittwoch die Anklageschriften in den restlichen 17 Fällen zustellen zu wollen, um Haftbefehle zu erwirken. Die Auslieferungsverfahren dürfen an heimischen Gerichten höchstens neun Tage dauern. Der Untersuchungsrichter kann auch sofort die Festnahme der Angeklagten anordnen. Bisher ist unbekannt, wie viele der Angeklagten sich tatsächlich in Jugoslawien aufhalten.

24.4.2002 09:31