Mittwoch, 24. April 2002

Größtes jüdisches Siedlungsprojekt begonnen

  • UNO lehnt Verschiebung der Jenin-Mission ab
  • Israel ersucht um Änderungen

Westjordanland haben Arbeiten zum "bisher größten" jüdischen Siedlungsprojekt begonnen. In zwei Etappen sollen 130 Grundstücke für Villen und 350 Wohnungen entstehen, berichtete die israelische Zeitung "Yediot Ahronot" am Mittwoch. Die Häuser sollen national-religiösen Siedlern zu Gute kommen und die bestehenden Siedlungen Elkana und Sharei Tikia im nordwestlichen Westjordanland miteinander verbinden. In einem Jahr sollen die Wohnungen bezugsfertig sein.

Westjordanland haben Arbeiten zum "bisher größten" jüdischen Siedlungsprojekt begonnen. In zwei Etappen sollen 130 Grundstücke für Villen und 350 Wohnungen entstehen, berichtete die israelische Zeitung "Yediot Ahronot" am Mittwoch. Die Häuser sollen national-religiösen Siedlern zu Gute kommen und die bestehenden Siedlungen Elkana und Sharei Tikia im nordwestlichen Westjordanland miteinander verbinden. In einem Jahr sollen die Wohnungen bezugsfertig sein.

UNO lehnt Verschiebung der Jenin-Mission ab
Kein Aufschub: Die Vereinten Nationen haben die Forderung Israels nach einer Verschiebung der Untersuchungsmission zu den Ereignissen im palästinensischen Flüchtlingslager Jenin im Westjordanland abgelehnt. Während die Palästinenser Israel vorwerfen, ein Massaker verübt zu haben, spricht Israel von einem regulären Militäreinsatz. Der UNO-Sicherheitsrat hat Israel zur umfassenden Zusammenarbeit mit der Kommission aufgefordert wird.

Zuvor hatte der israelische Rundfunk berichtet, die Regierung in Jerusalem habe ihre Einwilligung zu der Untersuchung zurückgezogen. Ein Regierungsvertreter erklärte wenig später, Israel hat die Einreise der Kommission verschoben, da es sich bei den Mitgliedern um "politische Ernennungen ohne militärischen Hintergrund" handle, wie Israel ersucht habe.

Wenig später wandte sich der israelische UNO-Botschafter Yehuda Lancry an UNO-Generalsekretär Kofi Annan mit der Bitte um Zusammenstellung einer "ausgewogeneren" Kommission. Nach Ansicht Israels müssten auch Militär- und Terrorismusexperten dem Team angehören. Entgegen ersten Meldungen lehnte Annan den Wunsch nach Angaben seines Sprechers ab. Möglicherweise könnten aber noch weitere Experten hinzugezogen werden. Annan wies die Mitglieder des Teams an, bis Samstag in den Nahen Osten zu reisen.

Der Leiter der Kommission, der frühere finnische Martti Ahtisaari hatte zuvor erklärt, dass er bis zum Wochenende in der Konfliktregion eintreffen werde.

Israel ersucht um Änderungen
Israel will, dass der Kommission vor allem Militär- und Terrorismusexperten angehören. Außerdem soll es Einwände gegen Sommaruga geben. Weiters will Israel die Arbeit der Kommission auf Jenin beschränken. Ahtisaari erklärte jedoch, dass auch eine Unterredung mit Palästinenserpräsident Yassir Arafat überlegt werde. Dies würde aber eine Reise nach Ramallah bedeuten, wo Arafat weiterhin von israelischen Truppen in seinem Hauptquartier festgehalten.

Der Sicherheitsrat zeigte sich besorgt um die körperliche Integrität von Arafat und forderte ausdrücklich seinen Schutz. Zugleich verlangte das Gremium das Ende der Belagerung von Arafats Hauptquartier. Syrien hatte die Beratungen hinter verschlossenen Türen beantragt, weil Damaskus Arafats Leben bedroht sieht.

Schwere Explosion in Ramallah
In Ramallah sorgte am Dienstag eine schwere Explosion für Unruhe. Nach Angaben der israelischen Armee handelte es sich um die kontrollierte Zündung von Granaten, die im Amtssitz Arafats sichergestellt worden waren. Die Palästinenser warfen den Truppen hingegen vor, sie hätten eine Mauer gesprengt, um leichter in die innersten Räume des Hauptquartiers vordringen zu können.

Im Gazastreifen wurden am Dienstagabend drei Palästinenser erschossen, die nach israelischen Angaben versuchten, in die jüdische Siedlung Nezarim einzudringen. In Bethlehem vereinbarten Israelis und Palästinenser bei ihren ersten Verhandlungen über eine Beendigung der Belagerung der Geburtskirche, dass vier kranke Menschen das seit Anfang des Monats umstellte Gebäude verlassen dürfen. Nach israelischen Angaben halten sich in der Kirche palästinensische Gewalttäter verborgen.

24.4.2002 06:20