Bosnien-Herzegowina wird in Europarat aufgenommen

Bosnien-Herzegowinas wird am Mittwoch offiziell als 44. Mitglied in den Europarat aufgenommen. Der Festakt findet im Rahmen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg statt. Die Versammlung hatte bereits im Jänner die Aufnahme Bosniens befürwortet.

Zur Umsetzung der Verpflichtungen aus der Mitgliedschaft im Europarat hat der Europarat ein umfangreiches Hilfsprogramm organisiert, das dem Land die Annäherung an die demokratischen Anforderungen und Menschenrechtsstandards des Europarats erleichtern soll.

Zu den Forderungen des Staatenbundes gehört unter anderem, dass Bosnien-Herzegowina aktiv mit dem UNO-Tribunal für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag zusammenarbeitet und gesuchte Kriegsverbrecher ausliefert. Erst Ende Februar war eine Operation der NATO zur Festnahme des gesuchten mutmaßlichen Kriegsverbrechers Radovan Karadzic in Bosnien-Herzegowina gescheitert.

Bosnien-Herzegowina wurde mit dem Dayton-Friedensvertrag in zwei Entitäten gegliedert, die bosniakisch-kroatische Föderation und die serbische Republik Srpska. Seit Ende 1999 ist in dem Land die UNO-Friedenstruppe KFOR stationiert. Bosnien-Herzegowina stellte seinen Antrag auf Mitgliedschaft im April 1995.