Behörden in Srebrenica wollen Blauhelme klagen

Die bosnisch-moslemische Kommunalverwaltung von Srebrenica will wegen des Massakers in der ehemaligen UNO-Schutzzone Klage gegen UN-Mitarbeiter und niederländische Offiziere vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) erheben. Sie sollen für die Entschädigung der Angehörigen der Opfer geradestehen.

Wie der moslemische Bürgermeister Sevket Hafisovic der Tageszeitung "Dnevni Avas" vom Sonntag sagte, werden derzeit entsprechende Klageschriften erarbeitet. Die Hauptschuld an dem Massaker von 1995 treffe zwar hauptsächlich die Truppen der bosnischen Serben; die UNO und die niederländische Regierung sollten jedoch für die Entschädigung der Angehörigen der Opfer geradestehen.

So sollten die Ausbildungskosten für Waisenkinder übernommen werden, deren Eltern bei dem Massaker getötet wurden. Im Juli 1995 hatten bosnisch-serbische Soldaten die UNO-Schutzzone um Srebrenica eingenommen und dabei vermutlich mehr als 7.500 Moslems getötet.

In der UNO-Schutzzone waren niederländische Blauhelm-Soldaten stationiert gewesen. Die niederländische Regierung war am vergangenen Dienstag wegen der umstrittenen Rolle der niederländischen Blauhelm-Soldaten und ihrer Führung bei dem Massaker zurückgetreten.

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) wird am 1. Juli in Den Haag seine Arbeit aufnehmen. Es wird erwartet, dass das neue ständige Gericht zu Beginn des kommenden Jahres voll einsatzbereit sein wird. Vor zehn Tagen war das Statut des IStGH durch die Hinterlegung der Ratifizierung durch den sechzigsten UN-Mitgliedsstaat in New York in Kraft getreten.