Freitag, 19. April 2002

Montenegros Regierungschef Vujanovic zurückgetreten

  • Grund: Streit mit Serbien um Umgestaltung Jugoslawiens
  • Sturz des Kabinetts damit besiegelt

Der Regierungschef der kleineren jugoslawischen Teilrepublik Montenegro, Filip Vujanovic, hat seinen Rücktritt erklärt. Vujanovic habe dies in einem Schreiben an das Parlament mitgeteilt, sagte ein Sprecher seiner Partei am Freitag in Podgorica. Seine Regierung hatte im Streit um die Zustimmung zu einem gemeinsamen Staatenbund mit Serbien die Mehrheit im Parlament verloren.

Dies bedeute den Sturz des gesamten Kabinetts, teilte Vujanovics Demokratische Partei der Sozialisten (DPS) der Nachrichtenagentur AFP mit. Vujanovic sei auf Druck der LSCG-Partei zurückgetreten, die seine Demission zur Bedingung für ihre Beteiligung an einer neuen Regierung gemacht hätten. Die LSCG war aus Protest gegen die Gründung eines Staatenbundes "Serbien und Montenegro" aus der Regierung ausgetreten, weil das entsprechende Abkommen ein Referendum zur Unabhängigkeit ausschließt. Seit rund einer Woche verhandeln DPS, LSCG und Sozialdemokraten (SDP) über die Bildung einer neuen Regierung.

Vergangene Woche waren zudem mehrere SDP-Minister aus Protest gegen die Gründung des neuen Staatenbundes zurückgetreten, auf die sich die jugoslawische Bundesregierung und die Regierungschefs der beiden Teilstaaten Mitte März geeinigt hatten. Am 10. April hatte das montenegrinische Parlament der Gründung mehrheitlich zugestimmt.

19.4.2002 13:18