Nach Regierung holländischer Heereschef abgetreten

Nach dem Rücktritt der niederländischen Regierung ist auch der Heereschef Ad van Baal (Bild) zurückgetreten. Der General übernahm damit seine Verantwortung für die Rolle niederländischer Blauhelm-Soldaten bei dem Massaker im bosnischen Srebrenica 1995.

Namhafte Niederländer forderten weitere politische Konsequenzen. Els Borst, eine der Vize-Ministerpräsidentinnen der zurückgetretenen Regierung, forderte eine öffentliche Erklärung der Niederlande vor den Überlebenden des Massakers. Das niederländische Parlament berät über die Bildung einer Übergangsregierung.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte, Ad van Baal sei zu dem Schluss gekommen, dass er seine Aufgabe als Heereschef nicht mehr ausüben könne. Medienberichten zufolge drängte das Verteidigungsministerium van Baal zu diesem Schritt. Der General war 1995 stellvertretender Armeechef und reagierte mit seinem Rücktritt auf einen Bericht, den das niederländische Institut für Kriegsdokumentation vergangene Woche veröffentlicht hatte. Die Verfasser waren zu dem Schluss gekommen, dass die Niederlande sich aus "politischem Ehrgeiz" auf eine "unklare" und "praktisch nicht durchführbare" Friedensmission in Bosnien eingelassen hatten. Im Juli 1995 hatten bosnisch-serbische Soldaten die UNO-Schutzzone um Srebrenica eingenommen und dabei vermutlich mehr als 7500 Moslems umgebracht. Den niederländischen Blauhelm-Soldaten war wiederholt vorgeworfen worden, das Massaker tatenlos mitangesehen zu haben.

Im niederländischen Parlament begann am Mittwoch eine Debatte über den Rücktritt der Regierung aus Sozialdemokraten (PvdA), Liberalen (VVD) und Linksliberalen (D66). Es gilt als wahrscheinlich, dass eine bis zu den Wahlen im Mai amtierende Übergangsregierung aus der bisherigen Mitte-Links-Koalition gebildet wird. Kok erklärte, die internationale Gemeinschaft sei "anonym und kann die Verantwortung nicht übernehmen" für die gescheiterte Friedensmission. "Ich kann es und tue es." Die Verantwortung für den grausamen Mord an tausenden Moslems im Sommer 1995 könnten die Niederlande aber nicht übernehmen. Die Schuld für das Massaker liege allein beim bosnisch-serbischen General Ratko Mladic.

"Dabei kann es nicht bleiben", titelte die Tageszeitung "Volkskrant" am Mittwoch, nachdem sie zwölf niederländische Persönlichkeiten zum Rücktritt der Regierung befragt hatte. Ministerpräsidenten Wim Kok solle die "Mitverantwortung" der Niederlande an dem Verbrechen auch vor den Hinterbliebenen übernehmen. Isabelle Geuskens von der Vereinigung Srebrenica-Niederlande rief die verantwortlichen Politiker auf, sich vor Ort für ihr Verhalten zu rechtfertigen. Der Schriftsteller Ronald Giphart erinnerte daran, dass abgesehen von einem Botschafter bislang keine offiziellen Vertreter der Niederlande an den Gedenkfeiern in Srebrenica teilgenommen hätten: "Das muss sich ändern."