EU verhängt Schutzzölle gegen Importflut bei Stahl

Die EU-Kommission hat am Mittwoch Zölle auf Stahlimporte beschlossen. Diese gelten für 15 Stahlkategorien und liegen zwischen 14,9 und 26 Prozent. Sie werden aber nur auf Importe eingehoben, die die Vorjahresmenge übersteigen, erläuterte EU-Kommissar Pascal Lamy. Die USA hatten der EU Protektionismus vorgeworfen. Strafzölle sollen auch über Zitrusfrüchte und Textilien aus den USA verhängt werden. Dagegen laufen nun Österreichs Textiler Sturm.

Insgesamt habe die EU großen Wert auf die Einhaltung der Regeln der Welthandelsorganisation WTO gelegt.

Die Maßnahmen seien eine Reaktion auf Stahl-Zölle in den USA, die US-Präsident George Bush am 5. März ankündigte und die am 20. März in Kraft traten, hob Lamy hervor. Die USA wollen drei Jahre lang bis zu 30prozentige Abgaben einheben, um den Schutz und Wiederaufbau der US-Stahlindustrie zu ermöglichen. Dadurch könnten bis zu 15 Mill. t Stahl, die bisher in den USA abgesetzt wurden, nach Europa fließen, fürchtet die EU. Das würde einen Anstieg der Importe von derzeit 26,6 Mill. t um 56 Prozent und das Aus für einige europäische Produktionsstätten bedeuten.

Die heute angekündigte Maßnahme wird "in den nächsten Tagen" in Kraft treten und ist vorerst auf 200 Tage befristet. Letztlich werden die EU-Maßnahmen "nicht einen Tag" länger als die US-Zölle in Kraft bleiben, so Lamy. Entwicklungsländer sind ausgenommen, sofern sie weniger als drei Prozent der EU-Importe stellen. Auch wurden nur jene Stahlprodukte berücksichtigt, bei denen bereits ein Anstieg der Importe verzeichnet wurde. Sechs Kategorien, für die die EU-Industrie Zölle verlangte, sind daher vorerst nicht abgedeckt. Die Quoten sollen nach der Reihe der Anträge vergeben werden.

Abgesehen von den heute beschlossenen Zöllen auf Stahlimporte hat die EU noch zwei andere Strategien gegen die US-Zölle. Einerseits wird ein Verfahren vor der WTO angestrebt. Andererseits wurden mit den USA Verhandlungen über Kompensationen aufgenommen. Parallel dazu bereitet die EU eine Liste von US-Produkten vor, auf die allenfalls Abgaben eingeführt werden könnten, um die Verluste der europäischen Industrie durch die US-Stahlzölle auszugleichen. Diese Liste müsse aber "intelligent" sein, so Lamy, um nicht indirekt wieder die EU-Industrie zu schädigen.

Prodi warnt USA vor weiterer Marktabschottung
EU-Kommissionspräsident Romano Prodi sagte am Mittwoch, die EU wolle keine Konfrontation mit den USA. "Wir verteidigen einfach die Interessen der Europäischen Industrie, weil wir glauben, dass dies unsere Pflicht und unser Recht ist". Es gehe auch darum, dass Europa auf eigenen Füßen stehe und sich nicht die Tagesordnung diktieren lasse. Die USA habe ihren Markt abgeschottet. Prodi appellierte an US-Präsident George Bush, "diesen Weg nicht weiter zu verfolgen".

Auch Strafzölle auf Textilien aus USA geplant
Strafzölle sollen aber nicht nur über amerikanischen Stahl, sondern auch über Zitrusfrüchte und Textilien aus den USA verhängt werden. Dabei sind Aufschläge von bis zu 30 Prozent möglich. Österreichs Textiler laufen nun gegen diese geplanten Aktionen Sturm. Die Bekleidungsbranche sieht diese Maßnahmen als eine ungerechtfertigte Vermischung von Sektorenproblemen. Höhere Zölle auf Vorprodukte würden zu einer Preissteigerung des Endproduktes führen. Die Textiler befürchten dadurch nicht nur kostenmäßige Nachteile, sondern auch Wettbewerbsnachteile.