Bundesheer: 502 Beschweren im Vorjahr

502 Beschwerden gingen im Jahr 2001 bei der parlamentarischen Bundesheer-Beschwerdekommission (BK) ein. Im Jahr davor lag die Zahl noch bei 373. Rund 60 Prozent der Beschwerden wurden als teilweise oder gänzlich gerechtfertigt eingestuft.

In diesen Fällen war also ein Missstand gegeben. Die Hauptgründe für die Beschwerden sind Beleidigungen von Untergebenen, Schikanen, schlechte Ausrüstung oder hygienische Mängel, berichtete der Vorsitzende der Kommission, Harald Ofner (FPÖ), am Freitag bei einer Pressekonferenz.

Die BK ist ein Prüforgan des Nationalrates, an das sich alle Präsenzdiener, Berufssoldaten und Stellungspflichte bei Mängeln und Missständen wenden können. Insgesamt gab es im Jahr 2001 fast 3.000 telefonische Anfrage, meinte Ofner. Der Großteil der Fragen könne aber bereits am Telefon ausgeräumt werden. In 502 Fällen wurde tatsächlich eine Beschwerde eingebracht. 16 Prozent der Fälle wurden als "nicht berechtigt" eingestuft, weitere 18 Prozent wurden nicht behandelt, weil es sich um dienst- und besoldungsrechtliche Angelegenheiten gehandelt habe, für die die Kommission nicht zuständig sei, meinte Ofner. 52 Prozent wurden als "berechtigt", weitere sieben Prozent als "teilweise berechtigt" erachtet.

Die Behandlung eines Falles dauere im Durchschnitt nicht länger als zwei Monate, meinte Joachim Senekovic (ÖVP), Präsidiumsmitglied der BK. Bei den meisten Fällen könne während dieser Zeit das Problem auch bereits gelöst werden.

Die größte Unzufriedenheit herrscht nach wie vor bei den Grundwehrdienern, die mehr als die Hälfte der Beschwerden einbrachten. Über 100 Anträge stammen immerhin noch von Unteroffizieren. Bei den Beschwerdegründen werden "Ausbildung, Dienstbetrieb und Führung" am häufigsten angegeben, gefolgt von "Verfolgungsangelegenheiten (inkl. sanitätsdienstliche Versorgung)". Ofner zeigte sich dennoch zufrieden, dass die Ausbildung in den letzten Jahren besser geworden sei und auch die Akzeptanz für das Heer gestiegen sei.

Womit wenden sich Soldaten an die BK?
Ein Kompaniekommandant belehrte beispielweise seine Grundwehrdiener, "dass die Help-Line nur anzurufen ist, wenn einer kurz vor dem Selbstmord steht, ansonsten sei er nicht neugierig, dass ihn zwei Bürohocker besuchen kommen". Bei einer Demo-Übung "kam es gegenüber den als Feinddarstellern agierenden Grundwehrdienern zu übertriebener Gewaltanwendung", heißt es im Jahresbericht 2001. Weitere Beschwerden richten sich gegen den "schlechten baulichen Zustand von Unterkünften", gegen die "unzureichende militärärztliche Versorgung" oder die "mangelnde Hygiene in einer Truppenküche".