Sharon für Nahost-Friedenskonferenz in USA

Der israelische Ministerpräsident Ariel Sharon hat sich zur Teilnahme an einer internationalen Nahost-Friedenskonferenz in den USA bereit erklärt. Sein Büro erklärte am Dienstag, der Regierungschef würde an einem solchen Gipfel teilnehmen, wenn die USA israelische, palästinensische und arabische Führer einladen würden. Sharons Sprecher Raanan Gissin sagte, US-Außenminister Colin Powell habe vorgeschlagen, dass ein solches Treffen möglicherweise schon im Juni stattfindet.

Sharon würde im Falle des Zustandekommens der Konferenz die Leitung der israelischen Delegation übernehmen. Gissin wollte nicht sagen, ob Sharon auch dann zur Teilnahme bereit wäre, wenn der palästinensische Präsident Yasser Arafat ebenfalls eingeladen würde.

Powell hofft auf baldigen Waffenstillstand
Trotz einer neuerlichen Ausweitung der israelischen Militäraktion im Westjordanland hofft US-Außenminister Colin Powell nach wie vor auf eine Übereinkunft zwischen Israelis und Palästinensern. Er hoffe, "etwas weniger Formelles als einen Waffenstillstand" innerhalb von 24 Stunden vermitteln zu können. "Wir machen Fortschritte", sagte Powell am Dienstag vor der Presse in Jerusalem. Er traf am Dienstag zu einer zweiten Gesprächsrunde mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ariel Sharon zusammen.

Ob es Powell gelingt, Sharon und den palästinensischen Präsidenten Yasser Arafat zu einem Waffenstillstand zu bewegen, schien aber fraglich. Aus palästinensischen Verhandlungskreisen verlautete, Diplomaten der USA und Vertreter der palästinensischen Autonomiebehörde hätten sich nicht auf eine gemeinsame Erklärung zum Nahostkonflikt einigen können.

Ein der Nachrichtenagentur AP vorliegender Entwurf des Dokuments verbindet die scharfe Verurteilung von Selbstmordanschlägen mit der Forderung nach einem Truppenabzug aus den palästinensischen Autonomiegebieten. Die Palästinenser forderten, dass die Garantie für einen eigenen palästinensischen Staat mit der Hauptstadt Ostjerusalem in das Dokument aufgenommen werden sollte. Daran seien die Verhandlungen gescheitert, hieß es.

Powell will sich am Mittwoch in Ramallah wieder mit Arafat treffen. Anschließend will er zunächst in Kairo mit dem ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak sprechen und später in die USA zurückkehren.

Panzer rückten in Tulkarem ein
Israelische Panzer rückten am Dienstag vorübergehend in die Stadt Tulkarem ein, die in der vergangenen Woche bereits geräumt worden war. Die israelischen Streitkräfte erklärten, in Tulkarem gehe es um Festnahmen militanter Palästinenser und nicht um eine Besetzung der Stadt. Israelische Panzer umstellten auch das Flüchtlingslager Askar bei Nablus und stießen erstmals seit 1967 in drei arabische Vorstädte von Jerusalem vor. In Abu Dis, Issarijeh und Sawahra as Sharkijeh wurde ein Ausgehverbot erlassen. Damit waren mehrere Zehntausend Bewohner in ihren Häusern eingeschlossen.

Journalist in Nablus festgenommen
In Nablus wurden die Razzien fortgesetzt. Unter den Festgenommenen war auch ein Reporter der Nachrichtenagentur Associated Press. Mohammed Daraghmeh wurde zusammen mit mehreren Nachbarn in Handschellen abgeführt, wie seine Ehefrau Mervat sagte. Das Pressebüro der israelischen Regierung erklärte, es gebe keine Immunität für Journalisten. Daraghmeh sei Palästinenser und daher wie Tausende andere festgenommen worden.

In einem Telefongespräch mit US-Präsident George W. Bush hatte Sharon gekündigt, dass die israelischen Truppen innerhalb einer Woche aus Jenin und Nablus abgezogen würden. Ramallah, wo Arafat seit Ende März von israelischen Soldaten belagert wird, soll auf unbestimmte Zeit besetzt bleiben.

Wüsten-Lager für palästinensische Gefangene
Für die mehr als 4.200 seit Ende März gefangen genommenen Palästinenser hat Israel ein Gefangenenlager in der Negev-Wüste wieder eingerichtet, das bereits beim ersten Aufstand der Palästinenser von 1987 bis 1993 benutzt wurde. Mehrere hundert Palästinenser wurden in das Militärgefängnis Ketziot nahe der Grenze zu Ägypten gebracht, wie am Dienstag aus israelischen Militärkreisen verlautete. In Ketziot waren Anfang der 90er Jahre zeitweise 3.500 Gefangene untergebracht, die über unerträgliche Hitze und Bisse von Skorpionen klagten.