Stahlimporte: EU wird Schutzmaßnahmen ergreifen

Die Europäische Union (EU) wird nach Worten ihres Handelskommissars Pascal Lamy in wenigen Tagen Maßnahmen zum Schutz des europäischen Stahlmarktes vor einer Importwelle in Folge der US-Zölle erlassen. Lamy sagte am Dienstag auf einer Pressekonferenz im spanischen Toledo auf die Frage, wann die Ankündigung der EU-Schutzmaßnahmen zu erwarten ist: "Es ist nur eine Frage von Tagen".

Zum Schutz des EU-Stahlmarktes vor zusätzlichen Einfuhren favorisieren Kommissionsexperten nach früheren Angaben aus EU-Kreisen eine Kombination aus Importquoten und Zöllen. Für die Stahlimporte in die EU wurde heute in Toledo eine Höchstquote von 17 Mill. Tonnen genannt, auf die sich die EU-Minister geeinigt hätten. Die US-Stahlzölle belaufen sich je nach Stahlsorte auf bis zu 30 Prozent und sollen ab morgen Mittwoch wirksam werden.

Beschwerden gegen USA bei WTO
Die EU hatte wegen der US-Schutzzölle wie eine Reihe anderer Länder Beschwerde bei der Welthandelsorganisation WTO eingereicht. Dabei strebt die EU unter anderem einen Ausgleich der USA für die Zölle an. Während sich das WTO-Verfahren für einen Ausgleich der USA bis ins kommende Jahr ziehen könnte, kann die Kommission von sich aus für 200 Tage Schutzmaßnahmen für den heimischen Stahlmarkt beschließen. Anschließend müssten diese noch von den EU-Staaten abgesegnet werden.

Aus EU-Kreisen in Brüssel verlautete dagegen, die EU wolle "nicht vor nächster Woche" mit eigenen Importbeschränkungen auf die neuen US-Schutzzölle für Stahlprodukte antworten. Die EU-Staaten stellten sich bisher hinter Pläne der EU-Kommission, mit einem System von Zöllen und Quoten eine Umleitung von 15 Millionen Jahrestonnen Stahl, die bisher von Drittstaaten in die USA gelangten, in die EU zu verhindern.

Verhandlungen zwischen EU und USA in Genf
Zwei Wochen nach dem US-Beschluss über die Stahl-Schutzzölle haben am Sitz der WTO in Genf Verhandlungen zwischen der EU und den USA begonnen. Nähere Einzelheiten darüber waren bis Dienstag nachmittag nicht bekannt. Für eine bilaterale Problemlösung haben die EU und die USA rund zwei Monate Zeit. Sollte diese Frist ergebnislos verstreichen, käme eine Schiedsstelle ins Spiel, die innerhalb von sechs bis neun Monaten ein Urteil fällen würde.

Aus der EU stammen rund 25 Prozent der US Stahlimporte. Die Hälfte dieser Menge werde von den Schutzzöllen betroffen. Europäische Stahl- und Eisenexporte in die USA erreichen insgesamt einen Jahreswert von 4,7 Mrd. Euro - wobei der überwiegende Teil auf Stahl entfällt. US-Präsident George W. Bush hatte angekündigt, dass die Zölle für drei Jahre in Kraft bleiben werden.

Vergangene Woche wurde in Brüssel bekannt, dass die EU vorsorglich Sanktionen gegen die USA bei Stahl- und Textilprodukten plane. Damit könnte der aus den US-Zöllen auf Stahleinfuhren für die EU enstehende Schaden von rund 2 Mrd. Dollar (2,28 Mrd. Euro) ausgeglichen werden, hieß es in EU-Kreisen.

Geringe Auswirkungen auf Österreich
Für die österreichische Stahlindustrie haben die US-Schutzzölle nur geringe Auswirkungen. Die vom Edelstahlhersteller Böhler-Uddeholm gelieferten Qualitäten stehen nicht auf der Schutzzollliste, ebenso die meisten US-Lieferungen der voestalpine, die nur ein Prozent der Produktion des Werkes Linz in die USA exportiert. Weniger als die US-Lieferungen sahen die österreichischen Stahlerzeuger die Auswirkungen verstärkter Lieferungen aus Drittländern in die EU, wenn der Zugang zum US-Markt durch die Zollbarriere erschwert werde.