Commonwealth schließt Simbabwe für ein Jahr aus

Das Commonwealth hat Simbabwe wegen der umstrittenen Präsidentenwahl für ein Jahr ausgeschlossen. Dies beschlossen Vertreter des Staatenbundes am Dienstag in London, teilte der australische Premierminister John Howard mit. Die Troika des Commonwealth setzt sich aus Südafrika, Nigeria und Australien zusammen.

Howard sagte, die Wahlbeobachter des Commonwealth wären zum Schluss gekommen, dass die Wahlen keine freie Willensäußerung der Wähler erlaubt hätten.

In 12 Monaten neue Überprüfung
"Das Komitee hat entschieden, Simbabwe mit sofortiger Wirkung von den Räten des Commonwealth für die Dauer eines Jahres auszuschließen", sagte Howard vor Journalisten. "Diese Angelegenheit wird in 12 Monaten überprüft werden, unter Berücksichtigung der Fortschritte in Simbabwe, basierend auf den Prinzipien von Harare und der Berichte des Generalsekretärs des Commonwealth." Die Entscheidung war bei einer Zusammenkunft von Howard mit dem südafrikanischen Präsidenten Thabo Mbeki und dessen nigerianischen Amtskollegen Olesegun Obasanjo im Hauptquartier der 54-Staaten-Organisation in London gefallen. Das Commonwealth war in der Frage der Rechtmäßigkeit der Wahlen in Simbabwe zunächst entlang der Rassengrenzen gespalten.

"Hohes Maß an politisch motivierter Gewalt"
Die Staatenorganisation reagierte mit ihrer Entscheidung nach einer stundenlangen Sitzung der Troika auf einen Bericht ihrer Wahlbeobachter, wonach die Regierung von Präsident Robert Mugabe bei der kürzlichen Präsidentenwahl für ein "Klima der Angst" gesorgt habe. Als Grund für den vorübergehenden Ausschluss nannte der Staatenbund aus Großbritannien und den ehemaligen britischen Kolonien das "hohe Maß an politisch motivierter Gewalt" während der Wahlen am 9. und 10. März. Bereits am Sonntag hatte das Commonwealth die Wahl am Sonntag als "unfrei" kritisiert.

Die Entscheidung bedeutet zwar keinen völligen Ausschluss Simbabwes aus der Organisation, doch können die Vertreter des Landes für ein Jahr nicht an den Sitzungen der Commonwealth-Organe teilnehmen.

Wahl von Manipulationsvorwürfen überschattet
Amtsinhaber Robert Mugabe (78) hatte sich am Sonntag für eine weitere sechsjährige Amtszeit als Präsident Simbabwes vereidigen lassen. Die Wahl am Wochenende zuvor war von Manipulationsvorwürfen überschattet gewesen. Nach offiziellen Zahlen waren auf Mugabe 56 Prozent der Stimmen entfallen, sein Gegenkandidat Morgan Tsvangirai erhielt 42 Prozent.