Ausländische Billig-Flieger im EU-Fadenkreuz
- Kommission sorgt sich über Schweizer Konkurrenz
- US-Airlines drücken Transatlantik-Preise
Kampfpreise von Fluggesellschaften aus Nicht-EU- Staaten will die EU-Kommission in Brüssel künftig mit höheren Landegebühren abwehren. Ein entsprechender Richtlinien-Entwurf der Behörde sieht vor, den Preisvorteil der Billigtickets mit zusätzlichen Abgaben zunichte zu machen. Die Kommission will das Papier an diesem Dienstag auf ihrer Sitzung in Strassburg beschließen.
Anlass seien "großzügige Beihilfen" für Fluggesellschaften aus Drittstaaten, heißt es in dem Kommissionsvorschlag. Die jüngste Krise in der Luftfahrtbranche habe Regierungen von Nicht-EU-Ländern zur Unterstützung ihrer Airlines bewogen. Diese Gesellschaften böten nach Branchenangaben seither Tickets zu Preisen an, mit denen die Wettbewerber aus der EU nicht mithalten könnten.
Die zusätzlichen Abgaben sollen sich laut Kommissionsentwurf an dem Preisunterschied zwischen den subventionierten Tickets und normalen Flugpreisen für vergleichbare Verbindungen orientieren. In der Praxis könnten sie von den Behörden der Mitgliedstaaten erhoben werden, die auch die so genannten Flughafensteuer kassieren.
Der Kommissionsvorschlag richtet sich sowohl gegen Niedrigpreise staatlicher Airlines als auch gegen staatliche Hilfen für unabhängige Fluggesellschaften aus Drittstaaten. Dies können laut Brüsseler Definition direkte Zahlungen ebenso sein wie Haftungsübernahmen, der Verzicht auf fällige Abgaben oder die Bereitstellung oder der Erwerb bestimmter Güter oder Dienstleistungen.
Fluggesellschaften in den EU-Ländern unterlägen einer strengen Beihilfen-Kontrolle, unterstrich die Kommission. Die betroffenen Unternehmen stünden wegen der Wettbewerbsverzerrungen unter Druck und hätten in Brüssel entsprechende Informationen vorgelegt.
Die "Financial Times" hatte am Samstag berichtet, nach Angaben der EU-Airlines nutzten deren US-Konkurrenten staatliche Hilfen für die Branche in Höhe von 15 Mrd. US-Dollar (17,4 Mrd. Euro) zu Preissenkungen auf der Atlantikroute. Kommissionsvertreter zeigten sich hingegen vor allem wegen des Wettbewerbs von Fluggesellschaften wie der schweizerischen Crossair bzw. der neuen Gesellschaft Swiss besorgt.
