Entscheidung für Sommer in Aussicht

Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (V) macht eine Steuerreform von einem Wirtschaftsaufschwung, der sich immer deutlicher abzeichne, abhängig. "Wir machen eine Steuerreform dann, wenn sie leistbar ist. Und das wissen wir im Sommer dieses Jahres", so der Minister am Samstag im Radio-"Journal zu Gast". Klar sei: "Eine Steuerreform wird es aller Wahrscheinlichkeit nach geben." Profitieren sollten kleinere Einkommen, vor allem aber der Mittelstand, der sich das "redlich verdient" habe.

Der Wirtschaftsminister rechnet damit, dass die Wirtschaftsforscher zur Jahresmitte "seriöse Konjunkturdaten" für die kommenden ein bis zwei Jahre vorlegen könnten. Vorgegangen werden solle in Etappen, an dem Vorhaben werde auch schon gearbeitet. Nutzen will den Bartenstein den Spielraum, der sich durch einen Wirtschaftsaufschwung ergebe. Am Nulldefizit solle dabei festgehalten werden.

Was die regierungsinternen Auseinandersetzungen betrifft, betonte Bartenstein, die Bevölkerung wolle erstens dass gute Sacharbeit geleistet werde und zweitens, dass darüber zwar diskutiert, aber nicht gestritten werde. Temelin und die Irak-Reise Jörg Haiders seien jedenfalls "zwei recht gute Gründe" dafür, dass es wichtig sei, die Sacharbeit wieder in den Vordergrund zu stellen.

Und zur bisherigen Bilanz der Koalition: "Nicht alles, was wir in den letzten zwei Jahren gemacht haben, ist perfekt gelungen. Aber was wir in den letzten Monaten geschafft haben - Kinderbetreuungsgeld, einheitlicher Arbeitnehmerbegriff, Hospiz- und Sterbekarenz und 'Abfertigung neu' - auf diese Reformen können wir stolz sein."