Minister jagt "große Haie" und nicht nur "kleine Fische"

Der Innenminister und der Drogen-Schwarzmarkt. Das Hauptziel im Kampf gegen die Suchtgift-Mafia formuliert Ernst Strasser so: "Nicht nur die kleinen Fische, sondern die großen Haie" jagen und schnappen. Laut Suchtgiftbericht 2001 (Übersichtsgrafik ansehen) geht seine Strategie auf. Insgesamt wurden Drogen im Wert von 15 Mio. € aus dem Verkehr gezogen, auch deutlich mehr Heroin und Kokain - so viel wie noch nie.

Noch nie seien dem Drogenmarkt so große Mengen an Suchtmitteln entzogen worden. Erstmals seit 1997 stieg die Anzahl der Anzeigen wegen Verbrechenstatbeständen (Handel) stärker als die wegen Vergehen (Konsum), so Strasser bei einer Pressekonferenz.

Insgesamt seien Drogen im Schwarzmarktwert von mehr als 15 Millionen Euro aus dem Verkehr gezogen worden. Die Zahlen im Detail: 108 Kilogramm sichergestelltes Kokain bedeuten ein Plus von 430 Prozent gegenüber dem Jahr 2000 (20 kg). Bei Ecstasy gab es einen Anstieg von 58 Prozent, von 160.000 auf rund 260.000 Tabletten. Obwohl schon im Jahr 2000 mit 230 Kilogramm Heroin eine "Rekordmenge" konfisziert worden war, ist die Menge 2001 noch einmal um ein Viertel auf 288 Kilogramm gesteigert worden.

Strasser führt die starken Zuwächse bei den Mengen auf mehrere Faktoren zurück. Zum einen habe die Professionalität des Polizeiapparats zugenommen, ebenso wie die internationale Vernetzung der Exekutive. Zum anderen sei der eine oder andere "Einmalerfolg dabei", beispielsweise der Rekordaufgriff von rund 130 Kilogramm Heroin im Jänner 2001 in Wels. Der "Zustrom" an Drogen nach Österreich sei "unvermindert". Die Kontrollen der Schengen-Außengrenzen und am internationalen Wiener Flughafen in Schwechat würden verstärkt.

Mehr Aufgriffe, größere Drogenmengen - mehr Anzeigen gegen Händler und Schmuggler: Erstmals seit 1997 gab es ein höheres Plus bei Anzeigen wegen Verbrechenstatbeständen als wegen Vergehen. 2.712 mutmaßliche Dealer waren es damals, dann sanken die Zahlen kontinuierlich; von 2.198 (1998) über 1.956 (1999) auf 1.789 (2000). 2001 wurden 2.366 Verdächtige wegen Handel etc. angezeigt, um 32,25 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Die Anzeigen wegen Vergehen sind seit Jahren stetig im Steigen, 2001 um etwa 20 Prozent von 15.779 auf 18.936 Fälle. Insgesamt wurden 21.302 Anzeigen wegen Drogendelikten erstattet, eine Steigerung um 21,25 Prozent.

Die Strategie, die gegen immer globaler arbeitende, bestens organisierte Drogenkartelle zum Erfolg führt, lautet für den Leiter der Gruppe Kriminalpolizei, Herwig Haidinger, "die Ressourcen stärken, um in die Organisationen zu kommen". Organisierte Kriminalität und Suchtgifthandel gingen Hand in Hand, dagegen komme man nur mit verbesserter Strukturermittlung und Analyse an. Die Neustrukturierung der Kriminalpolizei befinde sich in der Endphase, sagte der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Erik Buxbaum, im Inland mit dem Bundeskriminalamt, auf EU-Ebene im Zusammenhang mit Europol.

Im neuen BKA gibt es z.B. ein eigenes Büro für verdeckte Ermittlungen auch jenseits der Grenzen, ebenso soll eine Observationsspezialistentruppe die Schlagkraft der Sicherheitsbehörden verstärken und ein Netzwerk von Verbindungsbeamten die Kooperation mit ausländischen Behörden verbessern. Der Leiter der Abteilung Suchtgiftbekämpfung, Karl Lesjak, konstatiert mit der Umsetzung des BKA "eine Zunahme an Mobilität und Professionalität".

Internationale Zusammenarbeit werde nicht nur mit den Nachbarn im Form von Sicherheitspartnerschaften gepflogen, betonte Strasser. Um die beiden großen Drogenrouten, die Österreich queren (aus Asien via den Iran und die Türkei über Südeuropa bzw. aus Südamerika über den Atlantik mit Umschlageplätzen in Kroatien) in den Griff zu bekommen, sollen Polizeikooperationsabkommen mit den Behörden der Herkunftsländer geschlossen werden. Zu diesem Zweck reist der Innenminister am Mittwoch nach Kolumbien, Brasilien und Peru.