Dänemark zog Vorbehalte letztlich zurück

Die EU-Umweltminister haben am Montag in Brüssel dem von den USA abgelehnten Klimaschutzprotokoll von Kyoto zur Reduzierung von Treibhausgasen zugestimmt und mit diesem politischen Beschluss den Weg zur Ratifizierung freigemacht. Das Protokoll schreibt der EU vor, ihre für die Erderwärmung verantwortlich gemachten Treibhausgase zwischen 2008 und 2012 um acht Prozent der Werte von 1990 zu reduzieren.

Nachdem US-Präsident George W. Bush das Protokoll im vergangenen Jahr abgelehnt hat, hängt sein In-Kraft-Treten nun von der Zustimmung fast aller anderen Industrieländer ab. Unter anderem Russland, Japan und Kanada müssen noch ratifizieren.

Die EU-Minister konnten auch einen Vorbehalt Dänemarks zur Reduktion der Treibhausgase lösen. Kopenhagen hatte 1998 zugesagt, seinen Ausstoß bis 2012 auf der Basis von 1990 um 21 Prozent zu reduzieren. Allerdings hatte die Regierung in Kopenhagen damals erklärt, dass sie dieses Ziel voraussichtlich nicht erreichen werde. Hätte die EU aber das 1998 mühsam erreichte Paket zur Lastenverteilung wieder aufschnüren müssen, wäre der gesamte Kompromiss gefährdet gewesen.

Dänemark "importierte" 1990 auf Grund ungewöhnlich hoher Niederschläge in Norwegen vom Nachbarn einen besonders hohen Anteil Strom aus der Wasserkrafterzeugung. Der Energieverbrauch aus Wasserkraft wird nicht auf die nationalen Emissionsquoten angerechnet. In den Folgejahren konnte Dänemark wegen geringerer Regenfälle im Nachbarland nicht mehr so viel Wasserkraftstrom einführen und wich daher auf andere Stromquellen aus, die das Emissionskonto stärker belasteten.

Dänemark erhielt die Zusage, dass die anderen Mitgliedstaaten bei der Bestandsaufnahme im Jahr 2006 die von Kopenhagen vorgebrachten Bedenken gegen das Basisjahr 1990 "in Betracht ziehen" werden, hieß es.