Innenminister Strasser zu den Vorwürfen

Spektakuläre Kriminalfälle in den eigenen Reihen erschüttern die Polizei: Ein interner Bericht warnt vor der „Infiltration mit korrupten Elementen in jeder Ebene“. Innenminister Strasser nimmt im neuen FORMAT Stellung zu den Vorwürfen der vergangenen Wochen: Er sieht nur „einzelne Fehlleistungen“.

Hunderte Fälle von Korruption innerhalb der Polizei und Gendarmerie habe das BIA allein im vergangenen Jahr aufgedeckt, brüsteten sich die dortigen Fahnder vergangene Woche. Auch wenn das Innenministerium die Zahlen umgehend nach unten korrigierte, bis nur noch zwanzig Verdachtsfälle übrigblieben – Österreichs Uniformierte müssen sich seither allerhand gefallen lassen.

Gründe, den Freunden und Helfern von Polizei und Gendarmerie zu mißtrauen, gibt es derzeit nämlich zuhauf: Die rund 35.000 Beamten des Innenministeriums sind durch eine Serie von Kriminalfällen ins Zwielicht geraten.

578 Verdachtsfälle aus dem Bereich Amtsmißbrauch hat das BIA nach eigenen Angaben im Verlauf des vergangenen Jahres übernommen. Bei 147 stellten sich die Vorwürfe als ungerechtfertigt heraus – als Denunziationen aus der Unterwelt oder von verärgerten Bürgern, wie sie durchaus häufig vorkommen. 431 wurden bei der Staatsanwaltschaft angezeigt, die 282 davon einstellte. 149 sind noch offen.

Strasser sieht nur „einzelne Fehlleistungen“
Innenminister Ernst Strasser – konfrontiert mit den Zahlen sieht dennoch nicht Schwarz für die Exekutive, allenfalls schwarze Schafe. Einzelne fehlleistungen, so Strasser wären bei 30.000 bMitarrbeitern eben nicht auszuschließen ...

Format: Postenkommandanten wurden als mutmaßliche Kinderschänder und Wega-Beamte als mutmaßliche Anabolikadealer enttarnt, Grenzgendarmen sollen Schlepperbanden informiert haben, Cobra-Anwärter posierten als Nacktmodelle – was ist im rotweißroten Ministerium los?
Strasser: Bei 30.000 Mitarbeitern sind einzelne Fehlleistungen wie in allen anderen Gesellschafts- und Berufsschichten nicht hundertprozentig auszuschließen. Dennoch nehmen wir unsere Aufgabe, mögliche Vergehen durch sehr überlegte Personalauswahl und Weiterbildung weitestgehend zurückzudrängen, ernst.

Format: Erwägen Sie die Kontrollen zu verstärken und das von Ihnen gegründete Büro für interne Angelegenheiten (BIA) auszuweiten?
Strasser: Klar würde man bei weniger Kontrolle Fehler viel später oder überhaupt nicht aufdecken. Das BIA ist nach ersten Erfahrungen eine zweckerfüllende, richtig dimensionierte Einrichtung.

Format: Ö3 zitierte einen BIA-Beamten, der aus Angst vor rachsüchtigen Kollegen seinen Wagen täglich auf Autobomben kontrolliert. Ist das Verfolgungswahn, oder sind die BIA-Fälle tatsächlich so schwere Kaliber?
Strasser: Das hat der Beamte meines Wissens nie gesagt. Woher die Informationen kommen, die über den Äther gelassen wurden, entzieht sich meiner Kenntnis. Es ist nicht meine Art, mir über die Qualität der Berichterstattung Gedanken zu machen.

Format: Über die Qualität der untersuchten Polizistendelikte machen Sie sich aber ganz sicher Gedanken.
Strasser: Wir unterstützen nur die Aufklärung der Fälle, die Qualifizierung obliegt der Straf- oder Disziplinarbehörde.

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