Zuwachs durch Flüchtlinge aus Afghanistan

Der Afghanistan-Krieg zeigt auch in Österreich Auswirkungen: 48.659 illegale Grenzgänger sind von österreichischen Sicherheitsdienststellen im vergangenen Jahr aufgegriffen worden. Das entspricht gegenüber 2000 einem Anstieg um 2.929 Personen bzw. 6,4 Prozent. Der Grund für diesen neuen "Rekordwert" ist vollständig auf den Exodus afghanischer Staatsbürger (Zuwachs um 3.605 Personen) zurückzuführen, berichtete Innenminister Ernst Strasser. 2.294 Schlepper

2.294 Schlepper wurden 2001 gerichtlich zur Anzeige gebracht.

"Organisiertes Verbrechen braucht organisierte Bekämpfung", so der Ressortchef. "Schlepperei ist ein brutales und hinterhältiges Geschäft. Es ist ein nationales und europäisches Anliegen, mit aller Vehemenz dagegen zu halten." Die Sicherheitspartnerschaften mit Nachbarländern hätten erste Erfolge gezeigt, führte Strasser aus. So seien die illegalen Grenzübertritte über Slowenien nach Österreich rückgängig. "Die Osterweiterung der EU würde sich positiv auf die Sicherheit auswirken", erklärte der Minister.

Strasser nannte eine Reihe von Konsequenzen, die sich aus den vorliegenden Datenmaterialien und Erkenntnissen ergeben. So wolle man auf der SOKO Grenze (Sonderkommission) aufbauen und die Kooperation mit Nachbarländern weiter intensivieren. Rasche Fortschritte beim Aufbau einer europäischen Grenzpolizei seien notwendig. Strasser erwähnte hier konkret die Harmonisierung bei der Ausbildung und Ausstattung, zukünftige EU-Mitgliedstaaten sollen bereits eingebunden werden. Der Minister wünscht sich außerdem eine Vereinheitlichung der Visa- und einer europäischen Rückführungspolitik.

Seit der Einführung einer spezifischen Analyse und Dokumentation durch das Innenministerium im Jahr 1993 ist eine kontinuierliche Steigerung der Aufgriffszahlen illegal eingereister Menschen festzustellen. 2001 haben die Amtshandlungen im Vergleich zu 2000 um 11,2 Prozent auf 20.571 Fälle (2000: 18.495) zugenommen. An der Spitze der "führenden Nationen" (Schlepper, Geschleppte und rechtswidrig aufhältige Fremde) liegt Rumänien (8.515; 2000: 7.449), gefolgt von Afghanistan (7.665; 2000: 4.060), der Ukraine (5.390; 2000: 4.354), Jugoslawien (3.517; 2000: 3.527) und dem Irak (2.443; 2000: 2.726).