Finanzminister will Kosten der Erweiterung senken

Finanzminister Karl-Heinz Grasser will versuchen, die Mehrbelastungen für Österreich im Zuge der EU-Osterweiterung zu reduzieren. Nach einem Kommissionsvorschlag belaufen sie sich auf jährlich rund 220 Millionen Euro (3,03 Milliarden Schilling).

Als überhöht bezeichnete der Finanzminister die Mehrbelastung allerdings nicht: "220 Mill. Euro sind viel Geld. Der Rahmen liegt aber deutlich unter dem, was die Vorgängerregierung der EU zugesichert hatte", meinte Grasser am Freitag am Rande des Ministerrats. Überschritten werden sollten die 220 Mill. Euro aber nicht.

Ziel: Kosten reduzieren
Grundsätzlich sei es "natürlich" das Ziel des Finanzministers, die Kosten zu reduzieren. Die Erweiterungsländer auf der anderen Seite seien bemüht, "noch mehr zu bekommen. Man wird sehen, wo man sich trifft. Ziel ist eine Win-Win Situation für Österreich und die EU-Erweiterungsstaaten", so Grasser weiter.

Überschuss statt Mehr-Belastung?
Der Finanzminister strebt nun eine "Gesamtlösung" an. So solle gleichzeitig der landwirtschaftliche Sektor reformiert werden. In diesem Bereich könnten die Kosten noch deutlich reduziert werden. Unter Strich könnte dann möglicherweise keine Mehrbelastung, sondern sogar ein Überschuss herauskommen, meint Grasser.