SPEZIAL: DAS RENNEN UM DIE DRAKEN-NACHFOLGE

Wer wird Draken-Nachfolger? Mittwoch Mittag endete die Ausschreibungsfrist, drei Angebote liegen vor. Um den größten Rüstungsauftrag der 2. Republik bewerben sich: Das deutsch-britisch-italienisch-spanische Projekt Eurofighter "Typhoon", der von Saab (Schweden) und BAE Systems (Großbritannien) vertriebene "Gripen" sowie der "F-16" (Lockheed Martin, USA). Die Entscheidung soll vor dem Sommer fallen.

Im Rennen um die Nachfolge der Draken-Abfangjäger sind nun die Schiedsrichter am Zug: Wie hoch die Angebote der drei Rüstungskonzerne bzw. Konsortien ausgefallen sind, war vorerst nicht bekannt. Gegenstand des Deals sind 24 Einsitzer sowie eine Option auf sechs Zweisitzer.

Geliefert werden muss aber auch die für den Betrieb der neuen Abfangjäger nötige Infrastruktur. Das betrifft etwa Simulation und Bewaffnung. Als Preisrahmen hat die Regierung 1,82 Milliarden Euro (25 Mrd. S) vorgegeben.

Im Verteidigungsministerium müssen insgesamt rund 70 Kilo Papier geprüft werden, zuerst auf ihre formale Vollständigkeit und Gültigkeit im Sinne der Angebotsbedingungen, dann im Detail. Zuständig ist eine 33-köpfige Bewertungskommission, die auf Basis eines Punktesystems nach einem detaillierten Bewertungskatalog mit mehreren hundert Muss- und Soll-Anforderungen vorgehen wird.

Daneben gibt es für die geforderten Gegengeschäfte mit einem Volumen von bis zu 200 Prozent der Kaufsumme eine eigene Beurteilungsplattform im Wirtschaftsministerium, wo die entsprechenden Angebote abzugeben waren. In dieser Plattform, die vom Leiter des Centers für Außenhandel und europäische Integration, Josef Mayr, geleitet wird, sitzen Vertreter der Sozialpartner sowie des Finanz- und des Verteidigungsministeriums. Eine erste Sitzung hat die Gruppe bereits am Mittwoch abgehalten.

Die Einladung, Angebote für die Draken-Nachfolge zu legen, war am 10. Oktober des Vorjahres verschickt worden. Zwei der damals ins Auge gefassten Firmen - Boeing mit der F/A-18 und Dassault mit der Mirage 2000-5 - haben aber kein Offert abgegeben.

Scharfe Kritik an dem geplanten Ankauf kam von den Grünen. Der Abgeordnete Peter Pilz bestätigte, dass die Abhaltung eines Volksbegehrens gegen die Beschaffung geprüft werde. Die SPÖ forderte Pilz auf, mit den Grünen gemeinsam ein "öffentliches Versprechen" abzugeben, das Geschäft im Fall eines Regierungswechsels rückgängig zu machen: "Ich verlange von (Alfred) Gusenbauer, eine Garantie zu geben, dass bei rot-grün der Kauf in den ersten Monaten einer neuen Regierung storniert wird."