Protest von Globalisierungsgegnern und Immigranten

Zehntausende Menschen haben am Samstag in Rom an einem Protestmarsch gegen das neue Einwanderungsgesetz der rechten Regierung von Silvio Berlusconi teilgenommen. Die Veranstalter der Großdemonstration sprachen von etwa 150.000 Demonstranten, die gegen das so genannte Bossi-Fini-Gesetz auf die Straße gingen.

Der Gesetzentwurf sieht unter anderem vor, dass Einwanderungsgenehmigungen für Italien nur noch auf Grundlage von Arbeitsverträgen erteilt werden dürfen. Illegale Einwanderung wird darin als Verbrechen angesehen und es sind härtere Maßnahmen gegen straffällig gewordene Ausländer vorgesehen.

Benannt ist das Gesetz nach dem Minister für Reformen und Föderalisierung, Umberto Bossi von der rassistischen Lega Nord, und dem in jüngster Zeit wiederholt als künftigen Außenminister gehandelten Vize-Regierungschef Gianfranco Fini von der neofaschistischen Alleanza Nazionale (AN).

An der Demonstration, zu der mehr als hundert Parteien, Organisationen und Verbände aufgerufen hatten, nahmen auch tausende Immigranten und Gegner der neoliberalen Globalisierung teil. Die Demonstranten wandten sich gegen Rassismus und Ausländerfeindlichkeit und sprachen sich für eine tolerante und multikulturelle Gesellschaft aus.