Thema am 3. Tag: politische Arbeit

Die Klausurtagungen der SPD-Bundestagsfraktion gehen in die dritte Runde: Nach Geschäftsführung und Vorstand treffen sich am Freitag in Berlin alle Fraktionsmitglieder. Hinter verschlossenen Türen wollen die 293 Abgeordneten die politische Arbeit bis zur Bundestagswahl am 22. September vorbereiten.

Als Gast wird der außenpolitische Repräsentant der Europäischen Union, Javier Solana, erwartet. Über Ergebnisse der Klausur will Fraktionschef Peter Struck um 13.00 Uhr unterrichten. Am Samstag wollen die SPD-Parlamentarier gemeinsam mit den Grünen-Abgeordneten in Wörlitz tagen. Der Fraktionsvorstand hatte sich am Donnerstag mit der Außen- und Sicherheitspolitik sowie mit der Arbeitsmarktpolitik beschäftigt.

Angesichts von fast vier Millionen Arbeitslosen erwägt die rot-grüne Koalition die bundesweite Einführung von Kombilohn-Modellen. Umstritten ist zwischen SPD und Grünen aber die Höhe der staatlichen Subventionen.