"Dreck am Stecken": Prozess wegen übler Nachrede

Der nächste (Verhandlungs-)Versuch wurde heute rasch beendet: Es stehen "seriöse, ernsthafte Vergleichsgespräche" beider Parteien an. Alles begann mit folgendem Haider-Sager aus der Aschermittwochs-Rede 2001: "Ich verstehe überhaupt nicht, wie einer, der Ariel heißt, so viel Dreck am Stecken haben kann.." Seither gab´s mehr als ein Dutzend Klagen und mehrere (gescheiterte) Verhandlungsversuche in der Causa Ariel Muzicant gegen den Kärntner Landeshauptmann.

Wieder ein Mal kamen am Freitag mehrere Medienvertreter ins Wiener Straflandesgericht, um einer Verhandlung im Rechtsstreit Muzicant : Haider beizuwohnen. Richter Friedrich Forsthuber gab der kurzfristigen Vertagungsbitte der beiden Kontrahenten statt, die sich von ihren Rechtsbeiständen vertreten ließen. Dem Vernehmen nach werden "seriöse, ernsthafte Vergleichsgespräche" geführt.

"Dreck am Stecken" und seine (Klage)-Folgen
"Ich verstehe überhaupt nicht, wie einer, der Ariel heißt, so viel Dreck am Stecken haben kann", hatte Haider in seiner Rede vor einem Jahr gesagt. Neben dem "Originalzitat" hatte Muzicant darauf auch andere, in verschiedenen Medien transportierte "Mutationen" eingeklagt, wobei "nur die härtesten Angriffe" heraus gegriffen wurden, wie sein Anwalt Gabriel Lansky angab.

Dazu zählte auch die Aussage, die heute Vormittag erörtert hätte werden sollen. In Bezug auf Muzicant hatte Haider auf einer Wahlveranstaltung der Wiener FPÖ gesagt: "Aber wenn jemand, der im Verbund mit der Wiener Stadtregierung auf Grund seiner guten Kontakte dorthin als Immobilienmakler und -spekulant hier in Schutzgebieten Sanierungen durchführt, wo kein anderer eine Bewilligung bekommt, dann ist das etwas, was nicht in Ordnung ist. Und daher ist der Name Ariel nicht in Ordnung, denn der ist mit Sauberkeit verbunden."

Noch am Donnerstag war Richter Friedrich Forsthuber davon ausgegangen, dass sowohl Kläger als auch Beklagter persönlich erscheinen werden, um von ihm zur Sache vernommen zu werden. Auf Anfrage der APA in der Kanzlei Gheneff-Fürst, die Haider vertritt, ob der der Kärntner Landeshauptmann den Termin wahrnehmen werde, wurde beschieden, man dürfe dazu nichts sagen.

Heute war dann in Erfahrung zu bringen, dass Haider dem Kläger einen konkreten "Vergleichsvorschlag" unterbreitet haben soll. Den wird Muzicants Anwalt jetzt prüfen, und zumindest der Richter ist zuversichtlich, dass sich die Sache so aus der Welt schaffen lässt: "Ich schließe mit der Hoffnung, dass beide Teile einen vernünftigen, außergerichtlichen Weg finden." Sollte das wider Erwarten nicht gelingen, wurde der nächste Verhandlungstermin auf den 31. Jänner fest gelegt.