Prominentenriege gegen Volksbegehren

Niki Lauda, Dagmar Koller, Peter Alexander, Barbara Schett, Willi Dungl, Antonia. Lang ist die Liste der Promis, die sich auf der Krone-Titelseite als Unterstützer des Anti-Temelin-Volksbegehrens der FPÖ einspannen lassen. Eine mindestens ebenso lange Liste von Promis macht nun gegen das FP-Volksbegehren mobil.

Gegen das Anti-Temelin-Volksbegehren der FPÖ tritt die Initiative "Veto - Nein danke" auf. Im Personenkomitee sitzt, wie auf der Pro-Seite, viel Prominenz: Sportlerin Steffi Graf, "Austronaut" Franz Viehböck, Uni-Rektor Georg Winckler, Pensionisten-Chef Karl Blecha (S), EU-Koordinator Erhard Busek (V), Arbeitgeber-Vertretern Christoph Leitl (Wirtschaftskammer) und Peter Mitterbauer (Industriellenvereinigung), Gewerkschafts-Chef Hans Sallmutter, Ex-OMV-Boss Richard Schenz, Schauspieler Fritz Muliar. Mit den Wirtschaftschefs Veit Sorger und Alfred Heinzel finden sich auch zwei der FPÖ nahe stehende Unterstützer.

Ziel: Möglichst wenig Unterschriften
Sie alle eint ein Anliegen: Möglichst wenige Österreicher sollen das FPÖ-Volksbegehren nächste Woche unterschreiben. Sein eigentliches Ziel sei nämlich nicht, das AKW Temelin zu verhindern, sondern die EU-Erweiterung zu verhindern. Eine Unterschrift bedeute also ein Veto gegen den EU-Beitritt Tschechiens und gegen die EU-Erweiterung - und bringe nichts, wenn es darum geht, Temelin zu verhindern. Das wolle man der von der FPÖ und der "Kronen Zeitung" umworbenen Bevölkerung klar machen, betonten sechs Proponenten in einer Pressekonferenz.

"Wir wollen die Menschen warnen, sich nicht vor den Karren einer Partei spannen zu lassen" - und zwar den der FPÖ in ihrem Anti-EU-Kurs, betonte der frühere Generalsekretär der Industriellenvereinigung, Herbert Krejci. Es sei kein "rot-weiß-rotes" Volksbegehren, wie die FPÖ beteuere, sondern "eindeutig blau", mit einem "eindeutig anti-europäischen Akzent". Österreichs Position in der EU würde damit weiter geschwächt, "wir würde uns neuerlich lächerlich machen".

Ein Bekenntnis zur EU-Erweiterung kam sowohl vom GPA-Chef Sallmutter als auch vom Industrie-Vizepräsidenten und Frantschach-Chef Sorger. "Mit einem Scheitern der Erweiterung wäre für die Arbeitnehmer nichts gewonnen", warnte Sallmutter. Dann würde nämlich der Standortwettbewerb verschärft, Betriebsabsiedlungen und Lohndumping wären die Folgen. Allerdings müsse die Regierung noch ihre Hausaufgaben machen, nämlich ein "Erweiterungspaket".

Gegen die "Veto-Politik"
Klar gegen die "Veto-Politik" äußerte sich der - der FPÖ zugerechnete - Sorger: "Ich bedaure, dass das Veto-Instrument Platz gegriffen hat, ich halte das nicht gut für die Industrie." Er betonte die Vorteile der Erweiterung für die Industrie, die "vor unserer Haustür liegenden Märkte" und die breite, erfolgreiche Investitionstätigkeit gerade in Tschechien - und stellte fest: "Die Veto-Politik kann da nicht förderlich sein."

Gegen Temelin, aber auch gegen FP-Aktionen
Der Schauspieler Fritz Muliar stellt klar: Er sei wie der am "Krone"-Titelblatt mit seiner Unterschrift für das Volksbegehren abgebildete Peter Alexander gegen Temelin und sämtliche AKW, aber "nicht auf diese Weise". Wenn für das Volksbegehren mit "Wir wollen leben" geworben werde, könne man nur sagen "leben wollen wir alle.... aber so gehts nicht, man soll uns nicht für deppert verkaufen".

"Die Vernünftigen aller Lager müssen sich zusammenfinden" und dagegen auftreten, dass die FPÖ wieder einmal - diesmal die Tschechische Republik - "ausgrenzen" wolle, meinte die Autorin Eva Rossmann.