"SOKO Fleisch" prüft Unregelmäßigkeiten

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Weitere Details über die Ausmaße des Fleisch-Skandals im Schlachthof Martinsberg wurden nun bekannt. Die vom Finanzministerium eingesetzte "SOKO Fleisch" fand heraus, dass der Betrieb bereits im vergangenen September auf Unregelmäßigkeiten geprüft worden war.

Laut Johannes Spalj, Koordinator für Betrugsbekämpfung bei der Finanzlandesdirektion für Wien, NÖ und Burgenland, geht es um zu Unrecht bezogene Fördermittel in der Höhe von rund 1,45 Mill. Euro (20 Mill. S) und Erlöse in Millionenhöhe aus dem Verkauf von wertlosem Rindfleisch.

Bereits Anfang September des vergangenen Jahres habe sich laut der SOKO der Verdacht ergeben, dass bei dem Waldviertler Unternehmen im Zuge des Abfertigungsvorganges von Rinderviertel für Rumänien zwischen der AMA-Kontrolle-Plombierung, und der Zollabfertigung der Lungenbraten herausgeschnitten werde. Für "vollständige" Tiere beträgt der Erstattungssatz derzeit 71,5 Euro (983,9 S) pro100 Kilo, "anderes" erzielt nur zehn Euro (137,6 S) pro Zentner.

Wenige Tage später wurde eine derartige Exportsendung beim Zollamt Nickelsdorf kontrolliert. Bei insgesamt 110 Stück männlichen Rinderhintervierteln habe der Lungenbraten gefehlt. Die Ausfuhrerstattung hätte 8.438 Euro (116.105 S) betragen. Laut Zeugen sollen allein im Zeitraum vom Juli bis September 2001 von dem Martinsberger Betrieb 14 derartige Exporte getätigt worden sein, so Spalj.

Tschechisches Rindfleisch als heimisches verkauft
Weitere Erhebungen brachten laut der SOKO Ende Dezember neue Verdachtsmomente. "Aus Tschechien nach Österreich importiertes Rindfleisch wurde so verändert, dass es als österreichisches Rindfleisch in Österreich weitverkauft wurde", hieß es. Laut Aussage eines Fleischhauers wäre es seine Arbeit gewesen, tschechische Etikettierungen zu entfernen und Brandstempel herauszuschneiden. Dieses Fleisch soll an eine österreichische Firma verkauft worden sein. Die betroffene Firma sei - auch auf Grund der Preisrelationen - der Ansicht gewesen, dass es sich eindeutig um österreichische Ware gehandelt hätte.

In den vergangenen Jahren sollen laut den Erhebungen jede Woche etwa 16 bis 20 Tonnen Fleisch importiert worden sein. Es könne davon ausgegangen werden, dass die gesamte Menge "austrifiziert" wurde, da es auf dem inländischen Markt nur so verkauft werden konnte.

BSE-Fall brachte alles zu Tage
"Gestolpert" ist der Besitzer des Schlachthofes in Martinsberg schließlich über den ersten BSE-Fall in Österreich, der in seinem Betrieb registriert worden war. Der Eigentümer des Schlachthofes soll einen Lehrling zu eine Falschaussage verleitet haben. Wegen Tatverdachts des schweren, gewerbsmäßigen Betrugs, Verdunkelungsgefahr und neuerlicher Begehungsgefahr wurde er schließlich verhaftet.

Auffälligkeiten gab es schon in früherer Zeit. Laut der Außen- und Betriebsprüfung des Hauptzollamtes Wien konnten zwischen 1996 und 1998 für Rindfleisch die Ursprungseigenschaft in der EU nicht nachgewiesen werden. Im Ausfuhrerstattungsverfahren werden Zahlungen aber nur für Exporte von Rindfleischerzeugnissen mit Ursprung in der EU gewährt. Insgesamt wurden 1,392 Mill. Euro (19,150.881 Schilling) rückgefordert und ein "Sanktionsbetrag" in Höhe von 695.874 Euro (9,575.440 S) vorgeschrieben.