"Privatmeinung Prinzhorns"

Als "Privatmeinung der Herrn Prinzhorn" hat FPÖ-Generalsekretär Karl Schweitzer die Aussage des Zweiten Nationalratspräsidenten und FPÖ-Wirtschaftssprechers Thomas Prinzhorn bezeichnet, dass sich der Koalitionspartner ÖVP als "Bremsklotz" erwiesen habe. "Diese Meinung teile ich so nicht und auch die FPÖ nicht", erklärte Schweitzer am Mittwoch.

Prinzhorns Meinung zähle "zu denen, die man nicht unbedingt öffentlich äußern muss" im Sinn einer konstruktiven Zusammenarbeit, so Schweitzer.

Er, Schweitzer, habe in den letzten Monaten, in denen er mehr in Verhandlungen eingebunden war, die ÖVP "in den meisten Fragen als sehr konstruktiven Koalitionspartner" erlebt. Die umgesetzten Reformvorhaben der VP-FP-Regierung seien "das was zählt" - und würden "das Gegenteil von den Aussagen" Prinzhorns beweisen.

"Natürlich" habe, meinte Schweitzer, die FPÖ einen Großteil davon erst möglich gemacht. "Aber die ÖVP hat erkannt, dass Reformen nur mit einer Partei wie der FPÖ umzusetzen sind, deshalb hat es diese Koalition gegeben".