1. Ministerrats-Pressefoyer nach einem Monat Pause

Nach fast einem Montag Pause stellt sich die Regierungsspitze heute wieder gemeinsam den Journalistenfragen im Pressefoyer nach dem Ministerrat. Das bisher letzte reguläre Foyer hatte es Mitte November gegeben.

In der "heißen Phase" der Temelin-Auseinandersetzungen - nach der Einigung zwischen Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) und dem tschechischen Premier Milos Zeman - gab es zwar einen gemeinsamen Auftritt von Schüssel und Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer beim "Konjunkturgipfel", aber kein gemeinsames Pressefoyer.

Im Foyer wird wohl auch Temelin eine Rolle spielen. Zudem stehen unter anderem Ernennungen im Verwaltungsgerichtshof sowie die Ausländerquote 2002 (sie war im August auf 8.280 festgelegt worden, davon 2.400 Schlüsselarbeitskräfte) und der Stand der Euro-Vorbereitungen am Programm des Ministerrats. Unterstützt werden Schüssel und Riess-Passer dafür von Nationalbank-Gouverneur Klaus Liebscher.