KPÖ verlor 1998 in erster Instanz

Vor dem Berliner Oberverwaltungsgericht geht das Berufungsverfahren um das Vermögen der ehemaligen Ost-Firma Novum in die nächste Runde. Im Zentrum steht das Firmenvermögen von rund 500 Millionen Mark (256 Mill. Euro/3,52 Mrd. S). Die Klagsseite will beweisen, dass Novum ein Betrieb der SED war und nicht, wie in der ersten Instanz festgestellt, der KPÖ gehörte.

Die Summe, um die es laut Medienberichten in der Berufungsverhandlung zum Vermögen der ehemaligen DDR-Firma Novum gehe, sei eine "Traumziffer". Das sagte der Wirtschaftssprecher der KPÖ, Michael Graber. Die kolportierten Summe von 450 bis 500 Millionen Mark (256 Mill. Euro/3,52 Mrd. S) bezögen sich auf die seinerzeit von der Treuhand als Streitwert angegebene Summe. Die tatsächliche Summe sei in der Nähe jener 180 Millionen Mark, die derzeit auf Grund des noch nicht abgeschlossenen Verfahrens eingefroren sind.

Die KPÖ gehe davon aus, dass die erste Instanz sorgfältig recherchiert hat. Man rechne daher nicht mit einer Änderung des erstinstanzlichen Urteils, gab sich Graber zuversichtlich. Auf einen Artikel in der jüngsten Ausgabe des deutschen Magazins "Der Spiegel" angesprochen, in dem der Senat des Berliner Oberverwaltungsgerichtes damit zitiert wird, dass das Verfahren als offen bezeichnet werden könne, sagte Graber, dies beziehe sich vermutlich auf eine Stellungnahme des Senats aus dem Jahr 1998. Damals sei ein Antrag der KPÖ auf Freigabe der eingefrorenen Gelder mit dem Hinweis abgelehnt worden, man müsse den Ausgang des Berufungsverfahrens abwarten.