Staatssekretär weist Spekulationen zurück

Gesundheitsstaatssekretär Reinhart Waneck (FP) (Bild) weist Spekulationen über geplante Leistungskürzungen im Gesundheitswesen zurück. Entsprechende Darstellungen seien "völlige Fehlinterpretationen", meinte er. Weder würden vom Staatssekretariat weitere Leistungskürzungen gesetzt noch den Trägern empfohlen.

Hintergrund der Diskussion ist ein E-Mail an die Kassen mit der Aufforderung darzulegen, wie hoch die jährlichen Einsparungen wären, wenn alle satzungsmäßigen Mehrleistungen per 1. Jänner entfallen.

Spekuliert wurde daraufhin, dass Kassenleistungen bei Heilbehelfen und Hilfsmitteln entfallen könnten. Einsparungen wurden etwa bei Brillen, Zahnersatz oder Zahnspangen vermutet. "Überhaupt nicht wahr", sagt dazu Waneck. In Österreich habe bisher jeder noch alles gekriegt und das werde sich nicht ändern.

Die Aufforderung an die Kassen sei erfolgt, um klar zu legen, wie sich die bereits gesetzten Maßnahmen ausgewirkt hätten. Zu diesen Punkten zählte etwa, das Krankengeld nicht über die gesetzliche Mindestdauer von 52 Wochen hinaus zu bezahlen. Nun möchte Waneck eine Auflistung, welche Mittel sich die Kassen erspart hätten. Man schaue wie jedes anständige Unternehmen, ob die Maßnahmen auch greifen. Evaluiert werden sollen auch die Auswirkungen der Selbstbehalte bei den kleineren Kassen sowie die Ambulanzgebühr. Der Bericht soll laut Waneck Anfang kommenden Jahres vorliegen.