Wie die ÖVP die Blauen austrickste

Das Nachrichtenmagazin FORMAT berichtet in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe über Schüssels Tricks in Brüssel: Mit einer taktischen Bravourleistung hat der Kanzler die Zeitbombe Temelin vorläufig entschärft und dem Koalitionspartner FPÖ den Wind aus den Segeln genommen. Die düpierten Blauen sinnen auf Rache.

Erfolg für den Kanzler: In einer zehnstündigen Marathonverhandlung mit dem tschechischen Premier Milos Zeman über das AKW Temelin hat Bundeskanzler Wolfgang Schüssel für Österreich ein Maximum an Sicherheitszusagen herausgeholt. Die Freiheitlichen sind zerknirscht. Sie haben die Stillegung Temelins gefordert und stehen jetzt als Umfaller da. Am Volksbegehren wollen sie trotzdem festhalten.

Keine Abstimmung
Dass die Österreicher darüber sicher nicht befragt werden, dafür will die ÖVP sorgen. Denn die schwarze Parteispitze hat sich mittlerweile entschlossen, gegenüber dem Koalitionspartner FPÖ – aber auch der „Kronen Zeitung“ – eine möglicherweise unpopuläre, aber unumstößlich harte Linie zu fahren: Die Zeit der Zugeständnisse an die Blauen ist vorbei. Weder wird mit den Tschechen über eine Stillegung von Temelin nachverhandelt, noch wird die Volkspartei einer Volksabstimmung über den Beitritt Tschechiens zustimmen.

Ausgetrickst
Das neue Selbstbewusstsein gründet vor allem darauf, dass die ÖVP in der Causa Temelin nun erstmals über ein Dokument verfügt, das dem Wähler auch vermittelbar ist. Die Argumentationslinie der Partei liegt auf der Hand: Der Kanzler hat in Brüssel bis zum Umfallen verhandelt und den Tschechen in Sachen Temelin Kompromisse abgerungen. Und in Europa werde dank Schüssel erstmals über gemeinsame nukleare Sicherheitsstandards debattiert.

Rückblickend liest sich das Drehbuch der ÖVP-Strategie einfach: Während die FPÖ Vetostimmung verbreitete und die Kanzlerpartei in die Defensive drängte, reiste Molterer gut ein dutzendmal unbemerkt von den Blauen über die Grenze nach Prag. In insgesamt 200 geheimen Verhandlungsstunden mit dem tschechischen Außenminister Jan Kavan feilte er an Lösungen. Besonders vorwitzig: Als vorvergangene Woche im Wiener Parlament die Klubobleute von ÖVP und FPÖ über der Temelin-Entschließung brüteten und an den Formulierungen feilten, hatte Molterer seine Mission schon weitgehend erfüllt. Die Tschechen waren in zentralen Sicherheitsfragen kompromissbereit. Das wusste natürlich VP-Klubchef Khol. Und der nützte sein Herrschaftswissen, um die nichtsahnende Parlamentsriege der FPÖ in die richtige Richtung zu lenken.

Den ausführlichen Bericht über die Bravourleistung des Bundeskanzlers lesen Sie in neuen FORMAT!