Neue Partei: "Einheit und Vaterland"

Drei große russische Parteien der Mitte haben ihre Fusion besiegelt. Die dem Kreml nahe stehenden Parteien mit den Namen "Einheit", "Vaterland" und "Ganz Russland" treten ab sofort gemeinsam unter dem Namen "Einheit und Vaterland" auf, wie die Delegierten einstimmig beschlossen.

Den Vorsitz übernahm das Triumvirat Sergej Schoigu, Zivilschutzminister und bisheriger Vorsitzender von "Einheit", Moskaus Bürgermeister Juri Luschkow (Vaterland) und Mintimer Schaimijew, Präsident der Teilrepublik Tatarstan und Vorsitzender von "Ganz Russland". Amtierender Vorsitzender des Triumvirats wurde Schoigu, wie Luschkow der Agentur Interfax mitteilte.

In einer Ansprache vor den Delegierten begrüßte Präsident Wladimir Putin die Parteienfusion. Die neue politische Kraft könne in Zukunft "die Partei der Mehrheit" in Russland werden. "Die Zeit des politischen Radikalismus im Land gehört der Vergangenheit an", sagte der Staatschef. Da Russland einen "normalen politischen Wettbewerb" brauche, könne sich "Einheit und Vaterland" auf dieser politischen Bühne bewähren.

Die drei Parteien hatten schon vor einigen Monaten die Verhandlungen über eine eventuelle Fusion aufgenommen. Zusammen haben die neuen Partei im russischen Unterhaus (Staatsduma) 138 Sitze und bilden damit die stärkste Fraktion. Die Kommunisten als bisher stärkste Fraktion haben 113 Abgeordnete in der Duma.