Samstag, 1. Dezember 2001

In "Kohäsionsfonds" zahlen Landesgruppen ein

Die FPÖ-Spitzenpolitiker bezahlen ihre Dienstreisen aus einem geheimen Spesenfonds. Die freiheitlichen Bundespolitiker begleichen Hotels, Mietwagen samt Fahrer, Werbemittel und die Hubschrauberflüge von Jörg Haider aus dem sogenannten "Kohäsionsfonds".

Gespeist wird der Fonds von den freiheitlichen Landesgruppen, die drei Prozent ihrer Einnahmen (Parteiabgaben, Mitgliedsbeiträge und öffentliche Parteienförderung) an die Bundespartei abführen müssen. Insgesamt 5 Millionen Schilling fließen so jedes Jahr in den Spesenfonds, bestätigt FP-Bundesfinanzreferent Detlev Neudeck.

Lediglich die Landesgruppen Niederösterreich und Steiermark, die in finanziellen Schwierigkeiten stecken, sind derzeit von den Zahlungen befreit. Gegründet wurde der "Kohäsionsfonds" vor über zehn Jahren vom damaligen Parteichef Jörg Haider, um die Spesen für seine Wahlkampfeinsätze in den Bundesländern abdecken zu können.

Christian Eberharter, ehemaliger FP-Chef von Tirol gegenüber FORMAT: "Mit dem Geld residieren die Bundesobleute auf Wahlkampftouren in Nobelhotels und fliegen mit Hubschraubern quer durchs Land"

1.12.2001 08:27