Dienstag, 27. November 2001

Gemeinsam mit den Konservativen

Der dänische Wahlsieger und designierte Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen hat eine Minderheitsregierung mit den Konservativen gebildet. Rasmussens Venstre-Partei stellt zwölf, die Konservative Partei sechs Minister. Die Minderheitsregierung ist im Parlament auf die Unterstützung der ausländerfeindlichen Dänischen Volkspartei angewiesen.

Rasmussen stellte eine Woche nach der Parlamentswahl Königin Margrethe seine 18-köpfige Regierungsmannschaft im Amalienborg-Palast vor.

Neu geschaffen wird ein Ministerium für Flüchtlinge, Einwanderer und Integration, das von Bertel Haarder geleitet werden soll. Die Immigration war eines der Hauptthemen im Wahlkampf. Rasmussen hatte am Montag noch einmal bekräftigt, er wolle die Einwanderungsgesetze beim Nachzug von Familienangehörigen wie versprochen verschärfen. Zugleich erklärte der designierte Ministerpräsident, er werde es nicht zulassen, dass die Dänische Volkspartei die Politik der Regierung beeinflusse.

Der Vorsitzende der Konservativen Partei, Bendt Bendtsen, soll neuer Wirtschafts- und Handelsminister werden. Für das Amt des Außenministers ist der Konservative Per Stig Moeller nominiert. Zum Finanzminister seines Kabinetts bestimmte Rasmussen den Liberalen und früheren Innenminister Thor Pedersen.

Rasmussens Liberale waren aus der Wahl Anfang vergangener Woche als stärkste Partei hervorgegangen. Als Ministerpräsident löst der Liberalen-Chef seinen sozialdemokratischen Namenvetter Poul Nyrup Rasmussen ab. Dieser war seit 1993 im Amt und hatte zuletzt in einer Minderheitsregierung mit der kleinen radikalliberalen Partei regiert.

27.11.2001 14:08